Pressemitteilung von Cornelia Ernst zum Weltflüchtlingstag am 20. Juni 2010: Weltweit befinden sich rund 43 Millionen Menschen auf der Flucht. Laut Jahresbericht des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR sind das 13 Millionen Menschen mehr als noch im vergangenen Jahr. Dennoch steht auch der diesjährige Weltflüchtlingstag im Zeichen verschärfter Bemühungen der EU, Flüchtlinge abzuwehren anstatt sie zu schützen.

“Mich erinnert die an den Außengrenzen der EU betriebene Politik an das Motto ‘Die Mauern bauet hoch, die Schotten machet dicht'”, erklärt Cornelia Ernst. Die Entscheidungen der vergangenen Monate aber auch zukünftige Gesetzesvorhaben auf europäischer Ebene belegen ihrer Meinung nach diese skandalöse Politik: Aufstockung der finanziellen wie personellen Mittel zur Flüchtlingsabwehr, Ausweitung der Zusammenarbeit mit FRONTEX auf andere europäische Staaten, die zunehmende Verlagerung des Flüchtlingsschutzes auf Transitstaaten, in denen Menschenrechte mit Füßen getreten werden sowie eine Kriminalisierung Asylsuchender durch zunehmend engmaschigere Überwachungssysteme. Parallel dazu würden immer weniger Flüchtlinge aufgenommen werden, Umsiedlungsprogramme ungenügend umgesetzt.

Die diesjährige Kampagne steht unter dem Motto ‘Home’. Das Thema soll verdeutlichen, welche Bedeutung das Zuhause für die Menschen hat – und wie gravierend es ist, das alle hinter sich lassen zu müssen. Ernst ist überzeugt: “Menschen werden nicht freiwillig zu Flüchtlingen. Ich vermisse eine nachhaltige Konfliktlösungs- und echte Friedenspolitik der EU sowie wirksame Impulse für Wachstum und den längst überfälligen ökologischen und sozialen Umbau der Wirtschaften in den Quellländern.”

Brüssel, 18. Juni 2010

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Sonja Giese

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