Am Donnerstag, 1.7. startet in der türkischen Stadt Istanbul das nunmehr sechste Europäische Sozialforum. Seit 2002 findet diese kontinentale Versammlung sozialer und politischer Bewegungen abwechselnd in einer europäischen Stadt statt
Mehrere zehntausend Menschen treffen im Rahmen des ESF zusammen um über Alternativen zur neoliberalen Globalisierung zu diskutieren und zu gemeinsamen Strategien für eine gerechte, friedliche, demokratische und ökologische Welt zu finden. Das Europäische Sozialforum ist die kontinentale Ableitung des Weltsozialforums, das zum ersten Mal im Jahr 2001 in Porto Allegre stattfand und sich als Gegenveranstaltung zu den offiziellen internationalen Treffen von PolitikerInnen und WirtschaftsvertreterInnen versteht.
Die sächsische Europaabgeordnete Dr. Cornelia Ernst, die selbst in Istanbul präsent sein wird, erklärt dazu:
„Ich freue mich, dass 25 Menschen mit Unterstützung der LINKE-Delegation im Europäischen Parlament am diesjährigen Europäischen Sozialforum teilnehmen werden. Sozialforum verfügt als Kommunikations- und Aktionsraum Anziehungskraft und Bedeutung für die gesamte soziale und demokratische Welt.
Die Finanz- und Wirtschaftskrise, die die zunehmende Verarmung vieler Menschen zur folge hat, schwelende militärische Konflikte, Demokratieabbau und ökologischer Raubbau – dieser Zustand braucht den Widerspruch der sozialen und politischen Bewegungen, Gewerkschaften und Parteien, die auf dem Sozialforum zusammentreffen. Nicht zuletzt besitzt der Ort des ESF in diesem Jahr einen besonderen Symbolcharakter. Als linke Europaageordnete unterstreiche ich in diesem Zusammenhang unsere grundsätzliche Zustimmung zum Beitritt der Türkei zur Europäischen Union. Dies ist allerdings nur in Verbindung mit grundlegenden gesellschaftspolitischen Reformen denkbar. Ich denke hier besonders an die immer noch defizitäre Rolle, die Bürger- und Menschenrechte sowie die Rechte von Minderheiten in der Türkei spielen. In Istanbul werde ich mit demokratischen Akteuren aus der Türkei zu diesen Fragen ins Gespräch kommen.“
Juliane Nagel, Mitglied des Landesvorstandes der sächsischen LINKEN und organisatorisch verantwortlich für die sächsische Delegation nach Istanbul ergänzt:
„Die sächsische Linke unterstützt den Europäischen Sozialforums seit Anbeginn und erachtet es als wichtige basisdemokratische Ergänzung der demokratischen Institutionen der EU. Das ESF bietet die einzigartige Möglichkeit mit politischen Akteuren aus ganz Europa und darüber hinaus in Kontakt zu treten und Netzwerke für eine andere Politik zu knüpfen, eine Politik, die den Menschen und ökologischen Belange statt kapitalistische Profitinteressen in den Mittelpunkt stellt.
Die Delegation aus Sachsen bündelt sowohl Mitglieder aus dem sächsischen Jugendverband, Parteimitglieder sowie VertreterInnen sozialer Bewegungen, wie Attac. Zum wiederholten Mal sind auch politische PartnerInnen aus Tschechien dabei. Von der gemeinsamen Reise nach Istanbul erhoffen wir uns vielfältige Impulse für grenzüberschreitende Politik-Ansätze und Projekte.“
Pressedienst DIE LINKE. Sachsen 74/2010 30.6.2010
Martin Schirdewan
