Am Freitag, 25. Juni 2010 fand unter der Schirmherrschaft der Konföderalen Fraktion Vereinte Europäische Linke/ Nordisch Grüne Linke (GUE/NGL) die Konferenz zum Thema „Zukunft der Kohäsionspolitik insbesondere aus der Sicht der derzeitigen Ziel-1-Regionen“ im Abgeordnetenhaus von Berlin statt. Vor dem Hintergrund, dass nach 2013 zahlreiche Regionen, u.a. die der fünf neuen Bundesländer in Deutschland aus der derzeitigen Konvergenzförderung der europäischen Strukturfonds herausfallen werden, diskutierten Vertreter aus Politik und Wirtschaft sowie Betroffene aus den Regionen, wie die Nachhaltigkeit der bisherigen Erfolge der Strukturfondsförderung in diesen Gebieten gesichert werden kann. Auch Cornelia Ernst, die sich ihrerseits als stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Regionale Entwicklung für die Fortsetzung der Strukturfondsförderung in Sachsen einsetzen wird, nahm an der Konferenz teil.
Zu den Beitragsrednern gehörten:
– Martina Michels (MdAGH) – Begrüßung
– Helmut Scholz (MdEP) – Eröffnung, Zusammenfassung und Schlussfolgerungen
– Helmuth Markov (Finanzminister des Landes Brandenburg) – „Bedeutung der Kohäsionspolitik für Brandenburg – Rückschau/ Ausblick“
– Dr. Jens-Peter Heuer (Staatssekretär in der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Frauen, Berlin) – „Erfahrungen bei der Ausrichtung der Strukturfondsförderung auf die Entwicklungsziele des Landes Berlin“
– Karin Scheffel (Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie, Referatsleiterin EA3 – Koordinierung EU-Kohäsions- und Strukturpolitik, Europäischer Fonds für Regionale Entwicklung und Transeuropäische Netze) – „Erfahrungen mit der EU-Strukturpolitik und Herausforderungen für die Zukunft“
– Birgit Schwebs (Mitglied des Landtages Mecklenburg-Vorpommern) – „Positionspapier des Landtages Mecklenburg-Vorpommern zur EU-Kohäsionspolitik nach 2013“
– Dr. Renate Eras (European Project Management) – „Projekterfahrungen aus dem Bereich der ESF und EFRE Förderungen und Überlegungen zu Förderbedarf und –strukturen in der neuen Förderperiode nach 2013“
– Dr. Michael Schneider (Berichterstatter des Ausschusses für Regionen) – „Zur Konzeption der zukünftigen EU-Kohäsionspolitik aus Sicht des Ausschusses der Regionen“
Martin Schirdewan
