Die interparlamentarische Iran-Delegation des Europäischen Parlamentes plante vom 31.10.2011 bis 5.11.2011 den Iran zu besuchen. Wenige Tage vor Beginn sagte die iranische Regierung die Reise ab. Die Europaabgeordnete Dr. Cornelia Ernst, Mitglied der Iran-Delegation des EP, übt Kritik „Die Reise der Delegation hatte aufgrund der innenpolitischen Situation im Iran einen besonderen Stellenwert. Sie wurde seit einem halben Jahr intensivst vorbereitet. Ich kritisiere die Hals-über-Kopf- Entscheidung der iranischen Regierung vehement. Damit scheitert der dritte Versuch des Europaparlaments seinen Aufgaben nachzukommen und sich ein eigenes Bild über die Lage im Iran zu verschaffen.

Entsprechend der Aufgabe interparlamentarischer Delegationen des Europaparlamentes – den Austausch zwischen dem EU-Parlament und dem jeweiligen Landesparlament auf offizieller Ebene zu befördern sowie Kontakt zur Zivilgesellschaft aufzunehmen – war im Rahmen des Iran-Aufenthaltes ein vielfältiges Programm vorgesehen. Die Europa-ParlamentarierInnen planten Informationen zu wirtschaftlichen, sozialen, wissenschafts- und umweltpolitischen Fragen den Iran betreffend einzuholen. Selbstverständlich waren auch Treffen mit VertreterInnen der Zivilgesellschaft geplant, bei denen die Menschenrechtssituation im Iran, insbesondere von Frauen und RegimekritikerInnen, genauer erörtert werden sollten.

Nachdem das iranische Außenministerium die diplomatische Reise offiziell bestätigt und in den Medien begrüßt hatte, erfolgte am Mittwoch dieser Woche die Kehrtwende. Obwohl alle Reisen und Hotels gebucht waren und den Abgeordneten zahlreiche Formulare für die Reise einschließlich Gesundheits- und Bekleidungshinweisen zugekommen waren, wurde die Vorsitzende der Iran-Delegation des Europäischen Parlamentes per Telefon vor vollendete Tatsachen gestellt.

Dr. Cornelia Ernst: „Die iranische Regierung brüskiert damit nicht nur das Europäische Parlament. Sie verweigert sich erneut der Möglichkeit eines kritischen Dialogs. Hintergrund der Absage ist aus meiner Sicht der Wille die Opposition im eigenen Land ruhig zu halten und den Kontakt mit offiziellen VertreterInnen eines ausländischen Parlaments zu vereiteln.“

Dresden, 28.10.2011