160857883364595523160857883364595523160857883364595523160857883364595523
  • Startseite
  • zur Person
  • Meine Themen
    • Asyl/ Migration
    • Pegasus/Datenschutz
    • Energie
    • Gleichstellung
    • Iran
    • Roma
  • Material
    • Artikel
    • Videos
    • Pressefotos
    • Broschüren und Flyer
    • Presseinfos
  • Kontakt
    • Kontakt
✕

Keine zusätzlichen Grenzkontrollen in Europa!

27. April 2012
Kategorien
  • Pressemitteilungen
Tags
  • Schengen

Europaabgeordnete erteilen deutsch-französischen Plänen zur Einführung von zeitweisen Grenzkontrollen eine Absage

Die Europaabgeordnete Dr. Cornelia Ernst zeigt sich nach der Abstimmung über die Verordnung über gemeinsame Regeln für die Einführung von zeitweisen Grenzkontrollen in außerordentlichen Situationen zufrieden mit dem Ergebnis des Votums des Ausschusses für Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (LIBE).

Cornelia Ernst, selbst Mitglied des LIBE-Ausschusses, erklärt: „Mit der Verabschiedung des Weber-Reports haben die Europaabgeordneten die jüngsten französisch-deutschen Vorschläge, den Mitgliedsstaaten zu ermöglichen Grenzkontrollen in Europa einzuführen wie und wann sie wollen eine Absage erteilt.
Wir waren als linke Fraktion immer gegen diesen Vorschlag. Dies haben wir auch mit unseren Änderungsvorschlägen zum Vorschlag der Kommission deutlich gemacht.“

In der letzten Woche hatte die Vorsitzende der Fraktion GUE/ NGL Gabi Zimmer den Vorschlag von Sarkozy und Merkel abgelehnt, temporäre nationale Grenzkontrollen für 30 Tage ohne Genehmigung der EU wiedereinzuführen und damit zu versuchen die Bewegungsfreiheit in Europa einzuschränken. „Die offenen Grenzen ohne Kontrollen sind das Herz der europäischen Einigung.“ sagte sie.

Brüssel, 26.4.2012

Ähnliche Beiträge

11. Mai 2023

Parlamentsposition nicht ambitioniert genug


Weiterlesen
8. Mai 2023

EU-Kommission darf sich jetzt nicht wegducken


Weiterlesen
25. April 2023

Ein anderer Iran ist möglich – Europaparlament als Plattform


Weiterlesen
Transparenz

Schlagwörter

Abgeordnete Asyl/ Migration Beschäftigungspolitik Datenschutz; Asyl/Migration DIE LINKE Energie Energie- und Klimapolitik Estrela-Bericht EU Euro-Krise Europa Europaparlament Flucht Fluggastdaten Freizügigkeit Frieden Frontex Geheimdienste Geschlechtergleichstellung Gleichstellung Griechenland Grundrechte Haushalt Industrie/ Wirtschaft Iran Klima Menschenrechte NSA Pegasus Pegasus/Datenschutz Rechtsextremismus Regionalpolitik Roma Sachsen Schengen Sicherheit Struktur- und Kohäsionspolitik SWIFT TTIP Türkei Ukraine Ungarn Videos Wahlen Überwachung

Fördermittel

Sie suchen EU Fördermittel für die Arbeit mit Flüchtlingen? Sie informieren sich zu möglichen Geldern für einen grenzüberschreitenden Jugendaustausch? Sie wollen ein lokales Kulturprojekt durchführen und benötigen finanzielle Unterstützung? Sie möchten ein europäisches Bildungsprojekt initiieren mit EU-Mitteln? Sie forschen im Bereich Umwelt und wollen sich europäisch vernetzen? Sie haben innovative Projektideen? Sie haben bereits online recherchiert und haben sich im Informationsdschungel verloren?

Dann sind Sie hier genau richtig!

Kontakt

Dr. Cornelia Ernst

Großenhainer Straße 93
01127 Dresden
Tel.: +49 (0)351 309 429 72
europa @ cornelia-ernst.de

Kontakt
Datenschutz
Impressum

Suchen

✕
Cornelia-Ernst.eu