Conny Ernst im Interview zur Iranreise der EU-Delegation – Dokumentation eines Interviews mit Deutschlandradio Kultur

(18.12.2013, Deutschlandradio Kultur)

Der Iran sei auf dem Weg zu einer größeren Öffnung, sagt Cornelia Ernst (Die Linke), Vorsitzende der Iran-Delegation des Europaparlaments. Ziel sei nun, dass die Gesellschaft einbezogen werde. Darin müsse die EU die Bürger im Land unterstützen.

Die Verhandlungen um das umstrittene Atomprogramm des Irans sind wieder aufgenommen worden und einen weiteren Fortschritt gibt es in den Beziehungen zu dem Land: Erstmals seit Jahren ist eine europäische Delegation in den Iran gereist. Heute ist Cornelia Ernst mit ihren Kollegen zurückgekehrt. Letzten Endes gehe es aber nicht nur um eine politische Öffnung und die Frage nach der Nuklearpolitik, sondern auch darum, dass die Gesellschaft einbezogen werde, meint Ernst. Darin müsse die EU die Bürger im Land unterstützen.

Forderung nach Ende der Sanktionen

Zwei Ziele habe die Reise in den Iran gehabt, sagt Ernst: erstens zu sehen, inwieweit der Iran bereit ist, die Isolierung aufzubrechen und zweitens, wie es um die Menschenrechte im Land bestellt ist.

Sie habe den Eindruck, dass die neue Politik Rohanis die Menschen hoffnungsfroh stimme. “Die bauen darauf, dass sich etwas verändert in ihrem Leben”, betont Ernst. Allerdings bestehen sowohl die Bürger als auch die Regierung immer wieder drauf, dass die Sanktionen abgeschafft werden. “Aber ich habe immer wieder gesagt, dass das auch Gegenleistungen verlangt.”

“Lasst uns nicht alleine”

Als kleine Sensation bezeichnet Ernst, dass die Delegation mit zwei Oppositionellen sprechen konnte, dem Filmemacher Panahi und der Anwältin Sotudeh. Diesen hätten immer wieder darum gebeten, dass der Iran nicht vom Westen alleine gelassen werden dürfe – auch nach einem möglichen Ende der Sanktionen.

Insgesamt habe sie sich mitunter “fast außerirdisch” gefühlt im Iran. Sie seien bei jedem Schritt begleitet worden, die Sicherheit war enorm. “Das lief natürlich alles nach Protokoll.” Als Beispiel nennt Ernst, dass man weder auf Facebook noch Spiegel Online zugreifen konnte. Ihre Mobiltelefone hätten die Delegierten selbstverständlich ausgeschaltet gelassen.

Das vollständige Gespräch mit Cornelia Ernst können Sie als MP3-Audio in unserem Audio-On-Demand-Angebot nachhören.