Rückblick und Danksagung nach einem weiten und kraftraubenden Europawahlkampf

Als sächsische Europaabgeordnete hatte ich dabei ein wirkliches Plus auf meiner Seite – meinen Landesverband. Das war anderswo gar nicht selbstverständlich. Ich habe immer Unterstützung erfahren, ob im Vorfeld des Nerven zerreibenden Wahlmarathons im Bundesausschuss, vor und in Hamburg oder konkret im Wahlkampf. Dafür mein großer Dank! An alle Genossinnen in den Kreis- und Stadtverbänden, die meine Wahltour begleiteten, an diejenigen, die die Plakate anbrachten, Wahlmaterial austeilten und mir moralisch zur Seite standen. Alles hat geholfen, Stefan Hartmanns Seelsorge, Caren Lays Fürsprache, Angela Hänels gute Organisation des Wahltages, Andreas Graffs tolle Idee des Betriebsbesuches, Verena Meiwalds Engagement vor Ort, Andreas Salzwedels gute Gesprächsrunde in Glauchau, Jens Thöricht für den Tag im Dreiländereck, Uli Reinschs Dauerhilfe und, und, und…Allen, wirklich allen Genossinnen und Genossen vor Ort gilt uneingeschränkt mein Dank! Es sei mir gestattet an dieser Stelle mich besonders bei Antje Feiks, Rico Gebhardt und Lars Kleba bedanken – ganz ehrlich, Ihr habt den Erfolg meiner Wahltour überhaupt erst möglich gemacht. Und natürlich umarme ich meine „Mannschaft“ – Anja Eichhorn, Jan- Robert Karas, Anton Tim Hörtels und Anna Gorskih!

Wir haben in den letzten zwei Monaten nicht irgendwelche Bändchen durchgeschnitten oder uns um belegte Brötchen gebalgt, sondern hatten einen festen Plan. Wir unternahmen eine Asyltour durch Sachsen, registrierten Licht und Schatten und debattierten mit Bürgermeistern, Dezernenten, NGOs und natürlich mit vielen Bürgerinnen und Bürgern. Wir sprachen darüber, wie mit dem Thema Asyl und Zuwanderung künftig umzugehen ist. Dabei ging es nicht um ideologische Ergüsse, sondern praktische kommunale und Landespolitik. Wir besuchten zahlreiche Asylbewerberheime und beide Erstaufnahmereinrichtungen und landesweit große Übereinstimmung darüber, dass Asylbewerber nicht nur untergebracht, sondern auch integriert werden müssen. Deutsch-Unterricht, dezentrale Unterbringung, ausreichende Landesmittel für soziale Betreuung standen im Mittelpunkt der Debatten. Wir stellten fest, dass sich manches Positive getan hatte, zum Beispiel ist dezentrale Unterbringung kein Teufelswerk mehr in den Kommunen und Integrationskonzepte sind da oder in Arbeit. Schwierig wird es dann, wenn der Deutschunterricht für über 27jährige abzusichern ist, da ist mehr Unterstützung durch den Freistaat erforderlich. Die ganz praktische Integration Erwachsener ist besonders schwierig, da ihre Perspektiven durch Arbeit kaum realisiert werden. Dennoch gibt es erste Ideen zu Gesprächen mit Jobcentern. Momentan läuft die Diskussion über den Haushalt des Freistaates, das heißt auch über die Kostenpauschale für Asylbewerber pro Jahr. Die bisherigen 6000 Euro sind viel zu gering, darüber herrscht Einigkeit. Das zeigt auch eine Studie des Innenministeriums. Eine Erhöhung auf 8000 Euro ist unabdingbar. Wir haben mit dem Innenministerium vereinbart, dass es eine Auswertungsrunde zu dieser Asyltour geben wird, zu der wir die Mitstreiter/innen aus den Kreisen einladen werden.

Neben unserer Asyltour spielten auch alle Fragen, die europäische Politik betreffen, eine große Rolle, die Fördermittelpolitik, die Überbrückung der Förderlücke in diesem Jahr, aber auch außenpolitische Themen prägten die Debatten. Ukraine, Freihandelsabkommen mit den USA und die EU als solches, rauf und runter. Ziemlich deutlich wurde, dass das konkrete Wissen über das Funktionieren der EU eines der größten Defizite im Diskurs über europäische Politik darstellt. Wer ist wofür zuständig? Was bedeutet es, zwei Gesetzgeber auf europäischer Ebene zu haben? Ich denke, dass in den nächsten Jahren hier der meiste Nachholbedarf ist und ein teil meiner Arbeit wird sich dieser Sache widmen.

Richtig Spaß gemacht haben mir auch die zahlreichen Podiumsdiskussionen und -duelle mit meinen Konkurrent/innen der anderen Parteien, insbesondere mit Hermann Winkler und Constanze Krehl.

Nun ist die Wahl vorbei. Unser Ergebnis als DIE LINKE steht für den Stabilisierungskurs unserer Partei und zeigt zugleich unsere Schwächen. Einen Durchbruch der LINKEN auf europäischer Ebene hat es nicht gegeben. Wir freuen uns aber besonders über die Zuwächse in unserer Fraktion aus Südeuropa und Nordeuropa, insbesondere in Griechenland und Spanien. Auch werden endlich wieder Finnen und Italiener in unsere Fraktion kommen, vielleicht auch erstmals Mitglieder von ganz anderen Parteifamilien, wie der Feministischen Partei aus Schweden. Wir werden in den nächsten Wochen genauer wissen, wer in unserer Fraktion mitwirken wird. Die Wahlen zum Fraktionsvorsitz und zum Kommissionspräsidenten prägen die nächsten Wochen. Die große Frage wird auch sein, wie stark letztlich das rechte Lager im Europaparlament sein wird und inwieweit das mögliche Mehrheiten jenseits der Konservativen noch ermöglicht oder auch nicht. Leider spricht vieles für einen Rechtsruck im Europaparlament. Die AfD ist symptomatisch dafür, aber auch noch weiter rechts stehende Parteien haben große Wahlsiege zu verzeichnen, wie Le Pen in Frankreich. Das würde unser Agieren deutlich erschweren.

Ich für meinen Teil werde ganz sicher wieder im Innenausschuss für DIE LINKE vertreten sein und vermutlich auch im Regional- und im Frauenausschuss. Genaueres wissen wir Ende Juni. Dann werde ich Euch über unsere Arbeitszusammenhänge genau informieren. Ich freue mich auf die kommenden 5 Jahre, hoffe auf engste Zusammenarbeit und bleibe Euch und unserem Ländle in Brüssel natürlich treu!

Eure Conny Ernst