IKZ St. Sebastian am 24.07.2016

Auch in diesem Jahr reisten die Bundestagsabgeordnete Katrin Werner und die Europaabgeordnete Dr. Cornelia Ernst im Rahmen ihrer gemeinsamen Sommertour Ende Juli quer durch Rheinland-Pfalz. Die Politikerinnen nutzten die Tour, um sich vor Ort in den besuchten Städten einen ausführlichen Überblick zu verschaffen und mit Bürger*innen in einen Dialog zu treten. Die thematischen Schwerpunkte lagen hierbei auf den Bereichen Behinderten-, Flüchtlings- und Energiepolitik. Während der Tour sammelten sie wichtige Impulse für ihre politische Arbeit und konnten zahlreiche Kontakte knüpfen.

Ein herzlicher Dank gebührt allen Genoss*innen der beteiligten Kreisverbände sowie natürlich auch allen besuchten Einrichtungen, Initiativen und Organisationen für die interessanten Gespräche und Einblicke. Den Auftakt der diesjährigen Sommertour bildete am 22. Juli die rheinland-pfälzische Landeshauptstadt Mainz. Vormittags trafen sie sich mit dem Regionalmitarbeiter*innen der Rosa-Luxemburg-Stiftung, Sebastian Frech, sowie Andreas Thomsen, um Kooperationsmöglichkeiten im Bereich der Politischen Bildung zu erörtern.

Anschließend stand die innerparteiliche Bildungsarbeit im Vordergrund. Dabei wurde besprochen, wie innerparteiliche Bildungsangebote in Rheinland-Pfalz ausgeweitet und beworben werden können. Konkret wurde unter anderem vereinbart, noch in diesem Jahr zwei Neumitgliederseminare zu veranstalten. Abgeschlossen wurde der Tag durch das Sommerfest des Kreisverbandes DIE LINKE. Mainz/Mainz-Bingen, das mit Grußworten der Abgeordneten eröffnet wurde. Bei bestem Wetter und in lockerer Atmosphäre wurden viele interessante Gespräche mit interessierten Bürger*innen geführt.

Der zweite Tag der Sommertour führte nach Trier.  Dort waren wir Teil einer anregenden Diskussion zum jüngst verabschiedeten Aktionsplan Inklusion der Stadt Trier und dem Bundesteilhabegesetz.  Anschließend wurde dieser Tag in entspannter Atmosphäre durch das Sommerfest der Linksfraktion im Trierer Stadtrat, inklusive von Grußworten, abgerundet.

Die nächste Station der Sommertour war Koblenz. Zunächst trafen sich Katrin Werner und Cornelia Ernst im Vorort St. Sebastian mit dem neu gegründeten Verein „Internationales Kulturzentrum (IKZ)“, Refugee Solidarity Koblenz und anderen Flüchtlingsinitiativen. Beide Abgeordnete bewerteten dieses Treffen als ein äußerst interessant mit sehr engagierten Menschen, die Integration leben und essentielle Arbeit im Bereich Aufklärung und Hilfe für Migrant*innen und Geflüchtete leisten.  Im Anschluss folgte ein Treffen mit dem Landessprecher*innenrat der Linksjugend [’solid] Rheinland-Pfalz in Koblenz, bei dem sich über weitere Vernetzungsmöglichkeiten und die aktuelle politische Arbeit ausgetauscht wurde. Den Abschluss des Tages bildete eine spannende Podiumsdiskussion zur aktuellen Flüchtlingspolitik, insbesondere zum sogenannten EU-Türkei-Deal. Auf dem Podium saßen neben Cornelia Ernst, Tuna Firat von der SPD und Erdinc Deniz vom IKZ. Moderiert wurde die von der Linksjugend [’solid] Koblenz organisierte Diskussion von Jochen Bülow, Vorsitzender des Kreisverbandes der Linken Neuwied.  In Koblenz ging es tags darauf gemeinsam weiter in die Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende (AfA) in Trier. Dort konnten die zwei Politikerinnen die Einrichtung besichtigen und sich bei deren Leiter, Frank-Peter Wagner, vor Ort eingehend über die Arbeit der AfA informieren. Außerdem stand ein Besuch der Spielstube des DRK in der AfA auf dem Programm. Dort wurden die Abgeordneten von Ulrike Ruff und Hubert Oos empfangen und nutzten die Gelegenheit für eine Spielzeugspende. Abgeschlossen wurde der Tag durch einen Besuch bei den Stadtwerken Trier. Hier stellten die beiden Vorstände Dr. Olaf Hornfeck und Arndt Müller das Engagement der Stadtwerke im Bereich Erneuerbare Energien vor und führten durch das energieautarke Hauptklärwerk Trier. Am nächsten Tag ging es in Richtung Umwelt-Campus Birkenfeld. In Gesprächen mit dem Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA) und dem Präsidium informierten sich Katrin Werner und Cornelia Ernst über den Umwelt-Campus. „Insbesondere die Forschungsprojekte zur Energiewende sind vorbildlich“, kommentiert Cornelia das Treffen. „Allerdings muss hier noch stärker durch das Land in die Forschung investiert werden“.

Anschließend ging es weiter zu einem Termin mit der Elisabeth-Stiftung des DRK, die nicht nur bei der Berufsqualifizierung von Menschen mit Behinderungen, sondern auch bei der Integration von Geflüchteten unabdingbare Arbeit leistet. Am 28. Juli begann der sechste Tag der gemeinsamen Sommertour mit einem Gespräch mit der Energieagentur Rheinland-Pfalz in Mainz in Ludwigshafen.  Um 15 Uhr stand dann ein Treffen mit Fallschirm Mensch e.V. in der Mainzer Flüchtlingsunterkunft „Housing Area“ auf der Agenda, bei dem sich Dr. Cornelia Ernst und Katrin Werner als Schirmherrinnen über den, von Jugendlichen gegründeten, Verein näher informierten. Den Abschluss des Tages bildete eine Abendveranstaltung zum Thema Brexit und Flüchtlingspolitik bei den Genoss*innen des Kreisverbands DIE LINKE Ludwigshafen, Rhein-Pfalz-Kreis.

Schon eine Woche Sommertour und noch kein bisschen müde: Am siebten Tag führte der Weg bereits frühmorgens ins pfälzische Lambsheim zur GAIA MBH. Die Geschäftsführer präsentierten ihre vielfältigen Projekte im Bereich Erneuerbare Energien, machten aber zugleich auch auf die Probleme aufmerksam, die durch die EEG-Reform der Bundesregierung und die Pläne der Landesregierung zur Erhöhung des Mindestabstandes von Windkraftanlagen entstehen. Es sind sich die Abgeordneten und die Geschäftsführung einig, dass die Unternehmen die im Bereich der Erneuerbaren Energien tätig sind durch die geplanten Gesetzesänderungen in Form der Sonnensteuer bestraft werden.

Nachmittags folgte die Demonstration „Konz steht auf für Respekt und Menschenwürde“. Mehr als 150 Menschen setzten ein starkes Zeichen gegen Rassismus und die sogenannte Identitäre Bewegung. Letztere versuchte in den vergangenen Monaten in der Region durch öffentlichkeitswirksame Kleinaktionen ihren Menschenhass zu verbreiten. An diesem Tag wurde deutlich, dass dies nicht ohne Widerspruch bleibt.

Reisebericht (Broschüre – pdf)