Gut gestartet! – Zur Landesarbeitsgemeinschaft Asyl und Migration …
Bereits im Februar dieses Jahres fand das erste Auftakttreffen der Landesarbeitsgemeinschaft Asyl und Migration im Haus der Begegnung statt. Die Initiatorinnen Juliane Nagel und Cornelia Ernst luden zu einem ersten Vernetzungs- und Aktivierungstreffen ein. Ziel war die Verständigung über gemeinsame Vorhaben und Schwerpunkte, zusammen mit Genoss*innen und Sympatisant*innen, die im Bereich der Flüchtlings- und Migrationspolitik aktiv sind. Daraus erwachsen ist die Konzeption und Entwicklung eines Standpunktepapiers zur Integration und Teilhabe von Migrant*innen. Sowohl die sächsische Staatsregierung als auch der Landesverband von Bündnis 90/ Die Grünen arbeiten bereits an solchen Konzepten. Zugleich existieren in der LINKEN sowohl auf Bundes- und Landesebene sowie lokal, integrations/migrationspolitische Konzepte. Für die Erarbeitung eines eigener Positionen wollen wir das Paper dabei langfristig nicht nur in einem kontinuierlichen Prozess einbinden und fortschreiben, sondern mit unterschiedlichen Strukturen, auch innerhalb unserer Partei, gemeinsam diskutieren und weiterentwickeln.Dabei geht es weniger um eine Orientierung an Detail-Integrationskonzepten sondern um die Entwicklung einer gemeinsamen Idee von Zuwanderung und gleichberechtigter Teilhabe. Konkret werden zu unterschiedlichsten Gesichtspunkten unseres gesellschaftlichen und politischen Lebens migrations-und integrationspolitische Fragestellungen besprochen, u.a. Rassismus und Diskriminierung, Gleichstellung und besonders Schutzbedürftige, Integration in den Bereichen Arbeit, Bildung und Sprache sowie die speziellen Rahmenbedingungen in Sachsen und auf europäischer Ebene. Dazu stehen bereits erste fertige Bausteine, die in den kommenden Wochen weiter präzisiert werden sollen. Eine eigens dafür gegründete Redaktionsgruppe koordiniert den redaktionellen Prozess. Ziel ist eine Fertigstellung des Papiers bis voraussichtlich Ende des Jahres.
Das nächste Treffen wird am 11. November in Dresden stattfinden. Wir freuen uns in jedem Fall auf weitere konstruktive Treffen und die spannende Zusammenarbeit.
Anja Eichhorn, Europabüro Dr. Cornelia Ernst MdEP