Seit 2016 kenne ich Moria, ich war mehrfach vor Ort. Dieser von der EU und den Mitgliedstaaten erzwungene Hotspot war von Anfang an ein Desaster: heillos überlaufen und verschmutzt. Es gab nur wenige sanitäre Anlagen für Tausende Menschen. Das war eine unhaltbare Zumutung, insbesondere für Kinder, aber auch für jede und jeden, der oder die dort monate- und jahrelang leben muss sowie die Helferinnen und Helfer, die dort tätig sind.
Nichts ist neu. Seit Jahr und Tag thematisieren Europa-, Bundestags- und andere Abgeordnete diese Probleme immer wieder. Große Teile der Zivilgesellschaft sowie NGOs in allen europäischen Ländern schlagen immer wieder Alarm. Das Spiel der gegenseitigen Schuldzuweisung von EU-Kommission und EU-Mitgliedstaaten muss ein Ende haben. Es macht keinen Sinn, jetzt auf eine europäische Lösung zu warten. So schnell wird es die nicht geben. Doch schnelle Hilfe ist einfach möglich: 174 deutsche Städte haben sich zu ‚sicheren Häfen‘ erklärt und sind bereit, sofort Geflüchtete aufzunehmen. Wenn das Auswärtige Amt es in Corona-Zeiten schafft, über 240.000 deutsche Urlauber*innen zügig aus aller Welt zurückzuholen, können auch 12.500 Flüchtlinge schnell in diese ‘Häfen’ gebracht werden.

In keinem der Bundesländer käme es zu Unterbringungsproblemen. Darüber hinaus haben sich Bundesländer wie Thüringen und Berlin, aber auch Bremen und Hamburg bereit erklärt, zusätzliche Aufnahmeprogramme aufzulegen. Bundesinnenminister Seehofer muss seine diesbezügliche Blockadehaltung nach Monaten endlich aufgeben.“

Deutschland führt gegenwärtig die EU-Ratspräsidentschaft. Und so ist die Bundesregierung doppelt in der Verantwortung. Sie muss mit der Aufnahme der Moria-Flüchtlinge ein Zeichen für Europa setzen! Heute geht es nicht darum zu diskutieren, wer für die Situation die Verantwortung trägt. Es geht auch nicht darum zu diskutieren, wer welchen Beitrag zu welcher Lösung leisten könnte. Diese Lösung für Moria liegt auf dem Tisch. Sie muss nur umgesetzt werden. Das ist ein Akt der Humanität.