In dieser Woche reisen die Abgeordneten der LINKEN, Cornelia Ernst, MdEP, Clara Anne Bünger, MdB und Juliane Nagel, MdL durch Sachsen. Sie kommen dabei ins Gespräch mit Geflüchteten, Berater:innen und Ehrenamtlichen, um sich über die derzeitige, asylpolitische Situation zu informieren. Darüber hinaus werden sie am Montag, dem 14. November, die Abschiebehafteinrichtung in Dresden besichtigen und am Dienstag, dem 15. November die Aufnahmeeinrichtung Mockau III in Leipzig. Am Freitag dem 17. November folgt ein Besuch an der Gemeinschaftsunterkunft Pfaffenhain/ Jahnsdorf im Erzgebirgskreis, wo die Abgeordneten das Gespräch mit den Bewohner:innen suchen.

Cornelia Ernst, Mitglied des Europäischen Parlaments, erklärt: „Wir fokussieren vor allem auf die Unterbringungs- und Versorgungssituation von geflüchteten Menschen in Sachsen. Im Europaparlament habe ich mich zuletzt verstärkt mit der psychischen Verfassung von Schutzsuchenden in Europa beschäftigt. Die menschenrechtliche Lage an den Außengrenzen ist derart verheerend, dass wohl kaum ein schutzsuchender Mensch mehr gesund an Geist und Seele hier noch ankommt. Daher ist insbesondere der Austausch mit dem Psychosozialen Zentrum Leipzig im Mosaik e.V. am Denstag, dem 15. November von besonderem Interesse.“

Clara Anne Bünger, Mitglied des Bundestags, ergänzt: „Seit dem 24. Februar 2022 wurde vor allem über die Aufnahme und Unterbringung ukrainischer Schutzsuchender debattiert. Mit der Asyl-Tour wollen wir den Fokus auch wieder auf diejenigen weiten, die aus anderen Herkunftsländern kommen und in Deutschland um Schutz suchen. Sachsen ist für viele derzeit vorläufiger Endpunkt der Fluchtroute, die über Serbien verläuft. Daher bin ich gespannt, auf die Berichte der Seebrücke Dresden, die die Kontrollen der Bundespolizei am Dresdner Hauptbahnhof intensiv beobachtet haben. Zudem ist es mir ein Anliegen, Details über den derzeitigen Stand der Evakuierungen, die die Mission Lifeline aus Afghanistan vornimmt, zu erfahren. “

Juliane Nagel, Mitglied des Sächsischen Landtags, ist sich sicher: „Die derzeitige politische Debatte um die Aufnahme und Versorgung von Geflüchteten in Sachsen wollen wir mit den Perspektiven derer anreichern, die täglich damit befasst sind. Dabei stehen die Unterbringungsbedingungen in Land und Kommunen besonders im Fokus. In Pfaffenhain, das wir am Freitag besuchen, leben Menschen bereits seit mehreren Jahren in Containern. Das ist ein Symbol an versagter Integration. Beim abschließenden Runden Tisch am Freitag in Chemnitz werden wir gemeinsam mit Aktiven in Sachsen erörtern, welche öffentlichkeitswirksamen wie juristischen Maßnahmen derzeit an verschiedenen Orten und auf den verschiedenen Ebenen geplant sind und welche noch ergriffen werden müssen.“

Mit der Asyl-Tour werden aktuelle Entwicklungen abgeglichen, die verschiedene staatliche Maßnahmen und Programme mit sich bringen. Forderungen der LINKEN wie die nach der Abschaffung der Camp-Unterbringung wie der Wohnsitzauflage oder einer verstärkten Aufnahme von in Afghanistan gefährdeten Personen werden seit Langem erhoben.

Ernst abschließend: „Dadurch, dass wir drei in Land, Bund und EU für menschenwürdige Bedingungen bei der Unterbringung und Versorgung Geflüchteter streiten, werden wir die Erkenntnisse aus der Tour unmittelbar in die entsprechenden Ebenen einspeisen können.“

Die Termine der Asyl-Tour im Einzelnen:

Montag, 14. November – Dresden

10:00 Uhr: Besuch der Abschiebehaftanstalt Dresden

13:00 Uhr: Gespräch mit der Abschiebehaftkontaktgruppe Dresden

15:00 Uhr: Gespräch mit dem Sächsischen Flüchtlingsrat und dem Dachverband Sächsischer Migrantenorganisationen

Dienstag, 15. November – Leipzig

10:00 Uhr: Besuch der Aufnahmeeinrichtung Mockau III, Leipzig

13:00 Uhr: Gespräch mit dem Space Leipzig

15:00 Uhr: Gespräch mit dem Psychosozialen Zentrum Leipzig im Mosaik e.V.

Donnerstag, 17. November – Dresden

10:00 Uhr: Gespräch mit Mission Lifeline Dresden und Seebrücke Dresden

13.30 Uhr: Gespräch mit der Refugee Law Clinic Dresden

Freitag, 18. November – Pfaffenhain und Chemnitz

10:00 Uhr: Gespräch mit den Bewohner:innen der Gemeinschaftsunterkunft Pfaffenhain

14:00 Uhr: Runder Tisch Asyl im Chemnitzer Rathaus