Neues Europabüro in Rheinland-Pfalz!

OLYMPUS DIGITAL CAMERASeit Januar 2015 ist die LINKE im Europaparlament, mit einem gemeinsamen Büro der Europaabgeordneten Conny Ernst und Gabi Zimmer, in der Landeshauptstadt Mainz vertreten.  Schwerpunkte der  Zusammenarbeit werden neben Asylpolitik, europäische Wirtschaftspolitik (TTIP, CETA) sowie politische Bildungsarbeit sein, um linke Europapolitik in Rheinland-Pfalz fassbar machen: „Rheinland-Pfalz wird kraftvolle politische Impulse und neue Strukturen emanzipatorischer, basisdemokratischer Zusammenarbeit erhalten“, so Sebastian Frech, unser koordinierender Mitarbeiter des neuen Europa-Büros in Mainz.

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Reise nach Erbil: Und da drüben verläuft die Frontlinie

 

Reise Erbil (3)Als wir vier Abgeordneten, ein österreichischer Sozialdemokrat, eine portugiesische Sozialistin, eine niederländische Liberale und ich von der Vereinigten Linksfraktion am 8. Januar in Erbil, der Hauptstadt von Irakisch-Kurdistan, ankamen, spürten wir sofort die Nähe der Front. Erbil selbst liegt 34 km von dieser Linie entfernt. Ein Vertreter der kurdischen Regionalregierung zeigte uns eine Karte, die die territorialen Ansprüche der ISIS-Terroristen widerspiegelte. Der gesamte islamische Raum ist damit gemeint, Großmachtansprüche, die ernst zu nehmen sind, da die Terroristen breite Unterstützung aus Saudi Arabien, Katar und letztlich auch der Türkei, wo sie ein offizielles Büro unterhalten, genießen.

Letztes Jahr hatten die ISIS-Truppen, im Irak DAASH genannt, die reiche Öl-Stadt Mossul erobert. Die irakische Armee war im Norden des Landes weggelaufen und hatte de facto ihre Waffen den Terrorbanden überlassen und zu deren Ausrüstung beigetragen. Das Versagen von Bagdad hat dazu geführt, dass die meisten, insbesondere die zahlreichen Minderheiten im Irak, die allesamt von den Terroristen  bedroht und zu Tausenden hingemordet wurden, nichts mehr von der Zentralregierung erwarten. Weiterlesen »

Delegationsreise in den Nordirak – Schnelle humanitäre Hilfe gefordert

Reise Erbil (8)Vom 8. bis 11. Januar weilten vier Europaabgeordnete aus vier europäischen Ländern im Nordirak, um sich über die Situation der Flüchtlinge ein Bild vor Ort zu machen. In Erbil, der Hauptstadt der Autonomen Region Kurdistan, trafen sie sich mit der Kurdischen Regionalregierung sowie kurdischen und christlichen Parlamentariern. Sie besuchten Dörfer (Eski Kalak, Lalesh, al Qosh, Hawres), in denen Minderheiten wie die Shabak-Minderheit, die Jesiden sowie Christen und Armenier leben. Diese werden besonders von ISIS-Terroristen bedroht. Im Flüchtlingslagers in Dohuk sowie in Hawresk, einem Sammelpunkt der Vertriebenen, machten sie sich ein Bild von der Lage der Vertriebenen. Wir sprachen mit der deutschen Europaabgeordneten Cornelia Ernst (Die LINKE), die mit den Sozialdemokraten Josef Weidenholzer (Österreich) und Ana Gomez (Portugal) sowie der Liberalen Marietje Schaake (Niederlande) vor Ort war.

 

Interview von Cornelia Ernst mit Jörg Depta von Radio Obskura (Berlin) zugleich ausgestrahlt bei Radio Corax (Halle) und Freies Sender Kombinat (Hamburg) am 21.01.2015 sowie bei coloradio (Dresden)

 

 

Interview mit Cornelia Ernst zur Reise >>> Download

“Stürzt die Götter vom Olymp” – Lesung | Gespräche | Filmschnipsel | Musik

Der Hintergrund

Am 25. Januar 2015 wählen die Griechinnen und Griechen ein neues Parlament. Die Wahlprognosen sehen das Linksbündnis SYRIZA in Regierungsverantwortung. Schäuble und Merkel werden nicht müde vor einem Wahlsieg Syrizas zu warnen. Andere Stimmen gehen schon jetzt auf Wahlforderungen des griechischen Linksbündnisses ein. Europäische Finanzpolitiker/innen halten einen Schuldenaufschub oder einen Teilschuldenschnitt mittlerweile für denkbar oder gar geboten. Wieder andere sehen im Wahlsieg Syrizas eine langfristige Chance auf eine soziale und ökonomische Wende in der Europapolitik. Soziale Verwerfungen, Jugendarbeitslosigkeit, ein Zusammenbruch bei öffentlichen Diensten und auch das Erstarken von Rechtspopulisten, wie die Morgenröte, verlangt von Syriza ein konkretes Programm und einen Politikstil, der Menschen wieder ermuntert, ihr Leben in die eigenen Hände zu nehmen. Die großen Sparorgien haben keine politische Wende, keinen Weg aus der Staatsschuldenkrise gewiesen. Die regionale Wirtschaft wurde abgewürgt. Unsichere Lebensbedingungen sind Alltag in fast jeder Familie geworden. Und doch setzen Griechinnen und Griechen auf die Kraft der Demokratie und hoffen auf einen Politikwechsel. Weiterlesen »

„Gestorben für die Hoffnung“  – Lampedusa Oktober 2014  

Lampedusa 2014-10Als ich im Mai 2011 auf der Insel Lampedusa war, war ich da die erste Europaabgeordnete nach dem „Arabischen Frühling“. Noch im März 2011 hatte Berlusconi verboten, die Erstaufnahmelager in Lampedusa wieder zu eröffnen. Hunderte Flüchtlinge kamen in bitterkalter Nacht am italienischen Ufer an und hatten nichts. Damals waren es Leute aus Lampedusa, die zum Ufer gingen, Wasser und Decken verteilten und Flüchtlingskinder mit nach Hause nahmen, damit diese die kalte Nacht überstehen.  2 Monate später hatte der internationale Druck von NGO´s bewirkt, dass sich die italienischen Behörden um die Ankömmlinge kümmerten. Ich besuchte damals beide Lager und konnte mit Flüchtlingen reden. An dem Wochenende, als ich in Lampedusa war, kamen ca. 1200 Menschen aus ungefähr 10 Ländern Afrikas und Asiens in Booten an. Mit großen Hoffnungen. Weiterlesen »