Bei der Umsetzung der Kohäsionspolitik kommt den Städten eine Schlüsselrolle zu. Städte verfügen über eine Reihe elementarer Stärken, wie die Konzentration von unternehmerischem und kreativem Potenzial, Forschung und Entwicklung, Transport, Logistik, kulturelle Vielfalt, und nicht zuletzt das große Reservoir an vielfältig ausgebildeten Menschen. … Weiterlesen
Im Europäischen Parlament in Brüssel erörterten am 19.10.2011 Datenschutzverbände mit Europäischen Abgeordneten die Möglichkeiten der Einbindung des Beschäftigtendatenschutzes in europäische Regelungen. Die Veranstaltung fand auf Initiative der Deutschen Vereinigung für Datenschutz e.V. (DVD) und auf Einladung der Europaabgeordneten Cornelia Ernst statt.… Weiterlesen
Anfang Oktober wurden die OPEN DAYS, die größte Veranstaltung zur Regional- und Kohäsionspolitik, in Brüssel eröffnet, wo Vertreter der Regionen auf Parlamentarier und Mitglieder der Europäischen Kommission treffen – „Theorie“ trifft hier auf „Praxis“. … Weiterlesen
Welche Art Datenschutz will die Europäische Kommission? Welche Ziele verfolgen die verschiedenen politischen Gruppierungen im Europäischen Parlament? Vor welchen Herausforderungen steht der Datenschutz in Europa? Beitrag von Dr. Cornelia Ernst im Rahmen des Medienseminars der Rosa-Luxemburg-Stiftung an der TU Dresden am 15.10.2011… Weiterlesen
Seit einigen Wochen kommt es im tschechischen Grenzgebiet verstärkt zu antiziganistischen Demonstrationen und Ausschreitungen. Am 15.10. findet in Varnsdorf ein Straßen- und Kinderfest zur Unterstützung der dort lebenden Roma statt. In Chemnitz, Dresden, Leipzig und Zittau werden Spenden gesammelt.… Weiterlesen
»Dosta!« – »genug!« Unter dem Motto in Romani fand am vergangenen Samstag die erste »Roma Pride« in mehreren europäischen Städten statt.Beitrag von Charlotte Noblet im Neuen Deutschland vom 7.10.2011… Weiterlesen
Die europäische Grenzschutzagentur Frontex wird aufgerüstet und erhält Nachhilfe in Sachen Menschenrechte. Artikel in der Jungle World Nr. 39, 29. September 2011… Weiterlesen
NoPNR fordert, dass die EU keine PNR-Daten auswertet oder diese Daten an Drittstaaten übermittelt. Es droht, wie sich durch die Diskussionen um ein EU-PNR gezeigt hat, die Total-Überwachung sämtlicher Reisebewegungen von unbescholtenen Bürgerinnen und Bürgern.… Weiterlesen
Das Europaparlament hat am 13.9.2011 die Reform der „Grenzschutzagentur“ FRONTEX, dem Symbol überhaupt für die Abschottungspolitik der Europäischen Union, beschlossen. Trotz formaler Verbesserungen ist es eine völlige Illusion zu glauben, dass FRONTEX damit zum neuen Hüter der Menschenrechte mutiert. … Weiterlesen