20. Oktober 2010

Schlechte Arbeit und Armut in Europa sind weiblich

Das Europäische Parlament hat in seiner heutigen Sitzung Maßnahmen gegen ungesicherte Beschäftigung mit geringem Verdienst beschlossen.… Weiterlesen

15. Oktober 2010

Europäischer Tag für den Kampf gegen Menschenhandel

Der 18. Oktober steht seit vier Jahren für den Kampf gegen Menschenhandel. Ausgerufen von der Europäischen Union, soll er an die Ziele Verhütung des Menschenhandel, Schutz und Unterstützung der Opfer und wirksame Strafverfolgung der Täter erinnert werden … Weiterlesen

8. Oktober 2010

Regionalförderung sinnvoll und nachhaltig gestalten

Zur ersten Plenardebatte zur „Zukunft der Kohäsions- und Regionalpolitik der EU nach 2013“ erklären die Europaabgeordneten Gabi Zimmer, Helmut Scholz und Cornelia Ernst (GUE/NGL, DIE LINKE) … Weiterlesen

4. Oktober 2010

Dauerbaustelle SIS II – Europaparlament dreht Geldhahn zu

Cornelia Ernst begrüßt die die Entscheidung des Haushaltsausschusses des Europäischen Parlaments, dem Aufbau der europäischen Polizeidatenbank SIS II den Geldhahn zu zudrehen … Weiterlesen

1. Oktober 2010

Bundesprogramme gegen Rechtsextremismus verstetigen und ausbauen

Erklärung der innen- und rechtspolitischen SprecherInnen der LINKEN aus den Landtagen, dem Bundestag und dem Europäischen Parlament … Weiterlesen

30. September 2010

Polizeigewalt bei Demonstration in Brüssel

Die Delegation DIE LINKE im Europäischen Parlament verurteilt den unangemessenen Einsatz von Tränengas und Schlagstöcken durch Polizeikräfte gegen Teilnehmerinnen und Teilnehmer am gestrigen Europäischen Aktionstag gegen die Sparpolitik der EU

Weiterlesen

30. September 2010

Frankreich: primus inter pares?

EU-Kommission schiebt Vertragsverletzungsverfahren weiter vor sich her.  Davon sind über achttausend Angehörige der ethnischen Minderheit der Roma betroffen, so  Dr. Cornelia Ernst, Mitglied im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres, Europaabgeordnete der LINKEN… Weiterlesen

21. September 2010

Beratung zu Folgen der Kürzungen der Bundesregierung und der geplanten Änderung der EU-Förderpolitik für Sachsen

Am 21. September 2010 trafen sich die Landtagsfraktion der LINKEN, die Landesgruppe Sachsen der LINKEN im Bundestag und die sächsische Europaabgeordnete der LINKEN zu einer gemeinsamen Beratung im Dresdner Landtag… Weiterlesen

21. September 2010

Europäisches Parlament stimmt Rückübernahmeabkommen mit Pakistan zu

Als puren Zynismus bezeichnet dies Dr. Cornelia Ernst, Mitglied des Europäischen Parlamentes Weiterlesen