21. September 2010

Beratung zu Folgen der Kürzungen der Bundesregierung und der geplanten Änderung der EU-Förderpolitik für Sachsen

Am 21. September 2010 trafen sich die Landtagsfraktion der LINKEN, die Landesgruppe Sachsen der LINKEN im Bundestag und die sächsische Europaabgeordnete der LINKEN zu einer gemeinsamen Beratung im Dresdner Landtag… Weiterlesen

21. September 2010

Europäisches Parlament stimmt Rückübernahmeabkommen mit Pakistan zu

Als puren Zynismus bezeichnet dies Dr. Cornelia Ernst, Mitglied des Europäischen Parlamentes Weiterlesen

16. September 2010

Erklärung der SprecherInnen der Delegation DIE LINKE in der GUE/NGL, Gabriele Zimmer und Thomas Händel

Am 14.9.2010 hat die Delegation DIE LINKE. im Europäischen Parlament Thomas Händel und Gabi Zimmer zu gleichberechtigten SprecherInnen der Delegation gewählt. Jürgen Klute wurde in seiner Funktion als Schatzmeister bestätigt. Weiterlesen

9. September 2010

Ausweisungen von Roma sind ein europäisches Problem

„Bei der heutigen Abstimmung im Europäischen Parlament über eine Resolution zur Situation der Roma hat eine Mehrheit der Abgeordneten deutlich gemacht, dass sie die populistische Rassenhetze von Frankreichs Präsident Sarkozy nicht toleriert. … Weiterlesen

8. September 2010

Rückführungs-Abkommen mit Pakistan verhindern

Die Europaabgeordneten Cornelia Ernst und Gabi Zimmer (DIE LINKE) erklären zur humanitären Lage nach den Überschwemmungen in Pakistan, die auch Thema im Plenum des Europäischen Parlamentes war … Weiterlesen

31. August 2010

Erneuter Brandschlag trifft jüdische Gemeinde in Dresden

Erst der dritte schwere Brandanschlag lässt Oberbürgermeisterin Helma Orosz (CDU) aktiv werden, kritisiert Dr. Cornelia Ernst … Weiterlesen

19. August 2010

Dr. Cornelia Ernst empfiehlt: Widerspruchsrecht gegen Google Street View-Veröffentlichung wahrnehmen!

Bis zum Ende des Jahres 2010 will Google Deutschland seinen Dienst Google Street view für 20 nach Einwohnerzahl größten deutschen Städte freischalten. Auch von Dresden und Leipzig sollen umfassende Panorama-Fotos online zur Verfügung gestellt werden … Weiterlesen

29. Juli 2010

Datenschutz in Europa

Ein weiterer Schwerpunkt von Cornelia Ernst ist der Datenschutz in der EU. Ob Datenschutzverstösse im eigenen Haus (medical check-up), das SWIFT-Abkommen oder SIS I und II – hier ein Überblick >>>Weiterlesen

15. Juli 2010

Europride in Warschau

Dr. Cornelia Ernst begrüßt die von der EU-Kommission angedachte Ausweitung der Antidiskriminierungsgesetze. Das Leipziger Abgeordnetenbüro der Europaabgeordneten Dr. Cornelia Ernst … Weiterlesen