29. Juli 2010
Ein weiterer Schwerpunkt von Cornelia Ernst ist der Datenschutz in der EU. Ob Datenschutzverstösse im eigenen Haus (medical check-up), das SWIFT-Abkommen oder SIS I und II – hier ein Überblick >>>… Weiterlesen
15. Juli 2010
Dr. Cornelia Ernst begrüßt die von der EU-Kommission angedachte Ausweitung der Antidiskriminierungsgesetze. Das Leipziger Abgeordnetenbüro der Europaabgeordneten Dr. Cornelia Ernst … Weiterlesen
13. Juli 2010
nimmt erste Hürde im Europäischen Parlament. Im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres stimmte heute eine Mehrheit aus Konservativen und Liberalen für einen Bericht, … Weiterlesen
8. Juli 2010
Europäisches Parlament macht Bürger zu gläsernen Bankkunden – „Das Europäische Parlament ist eingeknickt. Mit der Zustimmung zum SWIFT-Abkommen werden Grundrechte im Namen… Weiterlesen
2. Juli 2010
Vom 05. bis 08. Juli 2010 tagte das EU-Parlament. Hier der plenarfokus des vergangenen Plenums, bei dem u.a. dem SWIFT-Abkommen, unverständlicherweise zugestimmt wurde. >>> PM dazu
30. Juni 2010
Am Donnerstag, 1.7. startet in der türkischen Stadt Istanbul das nunmehr sechste Europäische Sozialforum. Seit 2002 findet diese kontinentale Versammlung sozialer und politischer Bewegungen abwechselnd in einer europäischen Stadt statt… Weiterlesen
28. Juni 2010
Am Freitag, 25. Juni 2010 fand unter der Schirmherrschaft der Konföderalen Fraktion Vereinte Europäische Linke/ Nordisch Grüne Linke (GUE/NGL) die Konferenz zum Thema „Zukunft der Kohäsionspolitik insbesondere aus der Sicht … Weiterlesen
25. Juni 2010
Pressemitteilung von Helmut Scholz (DIE LINKE. im EP) vom 24.06.2010: „Sowohl das Europäische Parlament als auch die Europäische Kommission haben die besondere Situation von Regionen, die nach 2013… Weiterlesen
25. Juni 2010
Bereits am kommenden Montag wird voraussichtlich das umstrittene „SWIFT-Abkommen“ beim Treffen der EU-Agrarminister gebilligt und dann dem Europäischen Parlament erneut zur Abstimmung vorgelegt werden.… Weiterlesen