Am 2. Juli 2018 diskutierte das EU-Parlament den Ausstieg der USA aus dem Iran-Atomabkommen.
Am 31. Mai 2018 diskutierte das EU-Parlament die Lage von Inhaftierten im Iran.
Anlässlich des Jahrestages der Anschläge von Brüssel am 22. März 2016 debattiert das Parlament die seitdem beschlossenen Maßnahmen und die Sicherheitsagenda.
Eines muss ich gleich vorneweg anmerken. Die „Flüchtlingskrise“ sind genaugenommen etwas mehr als eine Million Flüchtende im vergangenen Jahr. Von der Größenordnung her ist das nichts, was die EU nicht handhaben könnte. Sicher, einzelne Mitgliedstaaten können eine solche Zahl nicht stemmen, aber für die 28 Staaten gemeinsam wäre das Ganze ein Klacks. Ein Land oder 28, das ist der Unterschied zwischen einem lösbaren Problem und einem unlösbaren. Deshalb ist es eigentlich falsch, von einer Flüchtlingskrise zu sprechen, vielmehr erleben wir eine Krise in der Aufnahme der Flüchtlinge.… Weiterlesen
Als ich von den Kölner Ereignissen hörte, stockte mir wirklich der Atem, denn das ist eine besondere Dimension von Sexismus gegenüber Frauen. Diese Taten sind durch nichts – durch wirklich gar nichts – zu relativieren, und wir dürfen es auch keinem einzigen Opfer antun, diese Debatte für andere Zwecke zu missbrauchen – nicht für nationale Wahlkämpfe, für Nazihetze, und auch nicht, um Flüchtlinge schneller loszuwerden.
Ein Statement, weshalb es gerade jetzt sinnvoll ist, sich auf den Weg nach Lesbos zu machen und was man dort erreichen kann.… Weiterlesen