Ein Europa für Alle

Die Europawahl am 26. Mai 2019 ist eine Richtungsentscheidung über die Zukunft der Europäischen Union. Nationalisten und Rechtsextreme wollen mit ihr das Ende der EU einläuten und Nationalismus wieder groß schreiben. Ihr Ziel: Mit weit mehr Abgeordneten als bisher ins Europaparlament einzuziehen. Wir alle sind gefragt, den Vormarsch der Nationalisten zu verhindern!

Wir halten dagegen, wenn Menschenverachtung und Rassismus gesellschaftsfähig gemacht werden sollen. Wir appellieren an alle Bürger*innen Europas: Geht am 26. Mai wählen – tretet ein gegen Nationalismus und für ein demokratisches, friedliches und solidarisches Europa!

Gemeinsam sagen wir: Die EU muss sich ändern, wenn sie eine Zukunft haben will. Wir streiten für unsere Vision eines anderen Europas. Unser Europa der Zukunft verteidigt Humanität und Menschenrechte; steht für Demokratie, Vielfalt und Meinungsfreiheit; garantiert soziale Gerechtigkeit und treibt einen grundlegenden ökologischen Wandel und die Lösung der Klimakrise voran.

Sei mit dabei, wenn wir am 19. Mai europaweit mit zehntausenden Menschen gleichzeitig auf die Straße gehen! Für die Zukunft Europas, gegen Nationalismus!

 

#unteilbarbunt: Vielfalt und Akzeptanz stärken!

Seit langem fordern wir die EU-weite Umsetzung und Einhaltung der europäischen Opferschutzrichtlinie, einen umfassenden Aktionsrahmen zum Schutz vor Diskriminierung sowie eine konsequente Ahndung von Hassverbrechen gegen LGBTTIQ*. Doch noch immer sind EU-weit Menschen aufgrund ihrer Geschlechtsidentität und/ oder sexueller Orientierung von massiver Diskriminierung und Ausgrenzung betroffen. Hassverbrechen gegen Trans* und Inter*Personen sowie gegen Menschen, die nicht in konservative Normen und traditionelle Weltbilder passen, sind nach wie vor bittere Realität in Europa. Das muss endlich eine Ende haben. Die Rechte von LGBTTIQ* müssen gestärkt werden, Polizei und Justiz müssen schnell und effektiv gegen Diskriminierung und Gewalt vorgehen. Die Betroffenen müssen besser geschützt werden.

Zum Internationalen Tag gegen Homo*, Trans* und Interfeindlichkeit erklärt die Europaabgeordnete der LINKEN, Cornelia Ernst: „Es geht um nicht weniger als die Frage, wie wir in Zukunft zusammenleben wollen und welchen Stellenwert Selbstbestimmung, Freiheitsrechte und Vielfalt in unserer Gesellschaft einnehmen. Menschen müssen frei und ohne Angst vor Gewalt und Ausgrenzung leben können. Weiterlesen »

Klimaschutz und Jobs, jetzt! Europaweit!

Die Staats- und Regierungschefs werden am 9. Mai 2019 in Sibiu zu einem Sondergipfel zusammenkommen. Dazu erklärt Cornelia Ernst, energiepolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament: „Eine aktuelle Umfrage von Eurobarometer zeigt: neun von zehn EU-Bürger*innen sind der Meinung, dass Umweltschutz ein wichtiges Anliegen ist. Auf diesem Sondergipfel müssen sich die Staats- und Regierungschefs und -Chefinnen endlich zu mehr Klimaschutz durchringen. Die Netto-Null-Emissionen müssen vor 2050 EU-weit erreicht werden, besser wäre bis 2040 – und dies muss dementsprechend auch in der EU-Langfriststrategie durch Zwischenziele festgeschrieben werden. Der künftige EU-Haushalt darf nicht für fossile Energieprojekte, wie Gaspipelines und Flüssiggasterminals, verwendet werden. Sondern er muss den gerechten Übergang (‘just transition’) und die sozial-ökologische Wende finanzieren: im Energiebereich, im Verkehrsbereich, in der Gebäudedämmung, und natürlich in der Landwirtschaft. Dies muss sozial gerecht geschehen – und das kann es auch, wenn wir endlich die leidige Kürzungspolitik der letzten Jahre beenden.“

Datenschutzgrundverordnung – Schutz oder Schrott?

 

Seit fast einem Jahr ist nun die DSGVO in Kraft und die Aufregung hat sich etwas gelegt. Zeit noch einmal aus unserer Sicht darzustellen warum eine Neuregelung nötig und was für uns daran positiv war. Datenschutz und Bürgerrechte bleiben für uns selbstverständlich auch nach der EU-Wahl ein Thema, bei dem wir mit besonders wachen Augen hinschauen. Genauso wie bei der Copyright-Regelung, die aus unserer Sicht misslungen ist, aber auch bei der ePrivacy-Richtlinie, die seit viel zu langer Zeit verschleppt wird.

Drei Parlamente, eine Stadt – Klimaschutz kommunal bis europäisch

Klimaschutz ist die drängendste Frage unserer Zeit. Ein weiterer Dürresommer ist möglich. Junge Menschen gehen seit Monaten bei „Fridays For Future“ jeden Freitag auf die Straße. Doch was können wir für den Klimaschutz tun? Wie können die Kämpfe der Umweltverbände und Aktivisten und Aktivistinnen von der Politik unterstützt werden? Dieser Frage widmen sich drei LINKE Mandatsträgerinnen und -träger der kommunalen, Landes- und europäischen Ebene bei ihrem gemeinsamen Wahlkreistag im Leipziger Westen. Dr. Cornelia Ernst (Mitglied des Europäischen Parlamentes), Marco Böhme (Mitglied des Sächsischen Landtages) und Dr. Ilse Lauter (Mitglied des Leipziger Stadtrates) haben mehrere Umwelt- und Klimagruppen zum Gespräch eingeladen, um über europaweiten Kohleausstieg und weitere Klimaschutzmaßnahmen zu diskutieren. Ziel ist es, sich über Probleme, Sorgen und Nöte der Initiativen, Vereine und Institutionen auszutauschen. Weiterlesen »

Mein Europawahlkampf in den Medien

 

Wer schafft von Sachsen den Sprung nach Brüssel?

LVZ, 7.5.2019 (online)

 

Borna debattiert mit Europa-Kandidaten

LVZ Borna, 08.05.2019 (online)

 

Linken-Kandidatin Cornelia Ernst: Frau mit Wut

Acht Jahre lang war Cornelia Ernst Vorsitzende der sächsischen Linken, bevor sie 2009 ins Europaparlament wechselte – als 52-Jährige. Über eine Frau, die dort auch zehn Jahre später noch lange nicht fertig zu sein scheint.

Tino Moritz, Freie Presse, 15.05.2019 (online)