Frauen*streik am Frauenkampftag

„Wenn wir streiken, steht die Welt still“, ist unser Motto. Wenn wir Frauen die Arbeit niederlegen, wird sich in diesem Land nicht mehr viel bewegen. Und damit meinen wir nicht nur jene Arbeit, für die wir Lohn kriegen, sondern vor allem auch all die unzähligen unbezahlten Stunden von Pflege-, Erziehungs- und emotionaler Arbeit. Nicht zu vergessen, unsere unverzichtbare ehrenamtliche soziale Arbeit, insbesondere von Seniorinnen. All diese Arbeit ist Arbeit und berechtigt uns Frauen zum Streik. Weiterlesen (online)

EU-Klimastrategie: Strukturwandel muss angepackt werden!

Beim gestrigen Treffen der EU-Umweltminister*innen wurde die europäische Langfriststrategie zur klimaneutralen Wirtschaft bis 2050 diskutiert. Dazu erklärt Cornelia Ernst, energiepolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE im Europaparlament: „Ich begrüße, dass sich die Umweltminister und -Ministerinnen der Mitgliedstaaten beim gestrigen Ratstreffen positiv zur EU-Langfriststrategie geäußert haben. Immerhin erkennen sie damit an, dass wir einen tiefgreifenden Umbau unserer Wirtschaft in den Bereichen Energie, Verkehr, Landwirtschaft und Forschung brauchen, um eine klimaneutrale Wirtschaft bis 2050 zu verwirklichen. Dennoch müssen die Ziele in der Langfriststrategie wesentlich ambitionierter ausfallen, um das 1,5-Grad-Ziel des Pariser Klimaabkommens noch zu erreichen. Und es müssen Zwischenziele bis 2030 festgelegt werden, um den Druck auf die Mitgliedstaaten zu erhöhen. Denn die EU-Kommission schreibt selbst in ihrem Strategiepapier, dass die aktuelle Klimapolitik der Mitgliedstaaten nur zu einer Treibhausgasminderung von 60 Prozent bis 2050 führen wird. Weiterlesen »

STVO und DSGVO – Regeln, damit sich nicht der Stärkere durchsetzt

Um 1900 erobert eine neue Technologie Europa: Das Automobil. Unabhängigkeit, Geschwindigkeit, sind die Versprechen. Aber der Autoverkehr wächst schneller als die Infrastruktur. Schon bald gibt es erste Probleme, es gibt Unfälle. Für den Straßenverkehr wurden schon kurz nach der Jahrhundertwende erste Regelungen, Vorschriften und Normen eingeführt. Ziel war zuerst, die Unfallgefahr zu senken, Regelungen zum Ausgleich mit anderen Verkehrsteilnehmern wie Fußgängern, Bus, Straßenbahn, Zug, Moped, Motorrad, Fahrrad zu schaffen. Doch es wurden nicht nur Regelungen für den Straßenverkehr getroffen, auch die Vorgaben an die Fahrzeughalter nahmen zu: Fahrerlaubnis erwerben Anschnall-/Gurtpflicht TÜV-Kontrollen Umweltplakette Winterreifen. Ebenso wuchsen mit der Zeit die Anforderungen an die Hersteller um Sicherheit zu gewährleisten. Weiterlesen »

Konferenz: Ausstieg aus der Braunkohle!

Fossile Energieträger wie Braunkohle sind nicht zukunftsfähig, wenn Klimaschutz ernst genommen und die Pariser Klimaziele erreicht werden sollen. Ein sofort beginnender Kohleausstieg in Deutschland und europaweit ist unverzichtbar. Die Kohlekommission der Bundesregierung muss hier die Weichen stellen – gegen die Profitinteressen von RWE und Co. Der politische Druck durch die Klimabewegung – auch mit Aktionen im Rheinischen Braunkohlerevier – ist weiterhin nötig, um einen raschen Kohleausstieg durchzusetzen. Der Strukturwandel ist unvermeidbar. Er muss sozial und ökologisch verträglich sein und die Voraussetzungen für eine zukunftsfähige Region schaffen. Niemand darf ins Bergfreie fallen. Weiterlesen »

Orbán gefällt sich als Brandstifter

Heute entschied eine große Mehrheit des Europaparlaments, die Einleitung eines Rechtsstaatsverfahren nach Artikel 7 gegen den EU-Mitgliedstaat Ungarn zu fordern. Die dafür notwendige zweidrittel Mehrheit gelang mit 448 zu 197 Stimmen. Auch wenn ein solches Verfahren bereits gegen einen weiteren der vier Visegrád-Staaten (Polen) läuft, so ist diese Entscheidung des Plenums ein Novum in der Geschichte des Europaparlaments. Dazu Cornelia Ernst, Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament:

„Dass sich heute eine solch eindeutige Mehrheit dafür fand, ein Rechtsstaatsverfahren gegen Orbáns Regierung einleiten zu wollen, begrüße ich ausdrücklich. Jemand, der sich für keine Überschreitung roter Linien zu schade ist; dem kein rechtlicher Grundsatz heilig, kein Anstand zu eigen ist; jemand, der stattdessen einfach nur provozieren und spalten möchte, sollte zur ausdrücklichen Einhaltung verbriefter Grundrechte gedrängt werden können.“ Weiterlesen »

Rheinland-Pfalz-Sommertour 2018

Montag, 30. 07. 2018 Bad Dürkheim, Abendveranstaltung mit Katrin Werner, MdB (Thema: Pflegenotstand) und Dr. Cornelia Ernst, MdEP (Thema: Europa und Kommune), Pizzeria „Alte Stadtmauer“, Eichstr. 13, 67998 Bad Dürkheim, 19:00 Uhr

Dienstag, 31. 07. 2018 Landau, Infostand am Markttag mit Katrin Werner, MdB, und Dr. Cornelia Ernst, MdEP, Ecke Rathausplatz / Marktstr. (vor der Adler-Apotheke), 11:00 – 17:00 Uhr

Dienstag, 31. 07. 2018 Speyer, Abendveranstaltung mit Katrin Werner, MdB (Thema: Pflegenotstand) und Dr. Cornelia Ernst, MdEP (Thema: Europäische Abschottung), Gaststätte „Speyer 09“, Raiffeisenstr. 11, 67346 Speyer, 19:00 Uhr

Mittwoch, 01. 08. 2018 Ludwigshafen, Abendveranstaltung mit Katrin Werner, MdB (Thema: Pflegenotstand) und Dr. Cornelia Ernst, MdEP (Thema: Flucht), „Das Haus“, Kleiner Konferenzraum, Bahnhofstr. 30, Eingang Berliner Str., 67059 Ludwigshafen, 18:30 Uhr

Donnerstag, 02. 08. 2018 Frankenthal, Infostand vor dem Jobcenter mit Katrin Werner, MdB, und Dr. Cornelia Ernst, MdEP, Carl-Theodor-Str. 13, 67227 Frankenthal, 09:00 – 11:00 Uhr