Eurokrise solidarisch und demokratisch bewältigen!

Europa-Besser-LinksZum erneuten Erfolg von SYRIZA bei den Wahlen in Griechenland erklärt Cornelia Ernst als Vorsitzende der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament:

“Wir gratulieren unseren Freundinnen und Freunden von SYRIZA, denen es mit Alexis Tsipras wieder gelungen ist, als stärkste Kraft aus den Wahlen hervorzugehen. Damit haben die Wähler die harte Verhandlungstaktik belohnt, sowie den lange durchgehaltenen Widerstand der von SYRIZA geführten Regierung gegen die desaströsen Forderungen der ehemaligen Troika. Weiterlesen »

Bevormundung bekämpfen, für selbstbestimmtes Leben in Vielfalt

Par 218Am Samstag findet in Berlin der sogenannte Marsch für das Leben statt. Zu hunderten laufen die selbsternannten „Lebenschützer_innen“ durch die Hauptstadt und fordern das Totalverbot von Schwangerschaftsabbrüchen.

 

„Sexuelle und reproduktive Rechte sind Menschenrechte. Jede schwangere Frau sollte das Recht haben, ohne staatliche Bevormundung oder Belehrungsversuche über sich und ihren Körper zu entscheiden. Es ist ein Skandal, dass hierzulande Schwangerschaftsabbrüche im Strafgesetzbuch immer noch unter Strafe stehen. Der Paragraph 218 muss vollständig abgeschafft und Frauen endlich die völlige Autonomie über ihren Körper zugestanden werden“, so die Europaabgeordnete der LINKEN Cornelia Ernst. Weiterlesen »

Cornelia Ernst besucht größtes Flüchtlingslager in der arabischen Welt

petition-asylSeit dem Jahr 2011 sind über 620.000 Syrer nach Jordanien geflohen. Allein in Zaatari, dem größten Flüchtlingslager der arabischen Welt, leben über 85.000 syrische Flüchtlinge. Die Hälfte der Bewohner von Zaatari ist jünger als 18 Jahre.

 

Cornelia Ernst will sich gemeinsam mit den Europaabgeordneten Martina Anderson (Großbritannien) und Josu Juaristi Abaunz (Spanien) einen Überblick über die Situation syrischer Flüchtlinge in Jordanien und insbesondere der Containerstadt Zaatari verschaffen. Dazu reist sie mit ihren Kollegen vom 18. bis 21. September nach Jordanien. Weiterlesen »

Ungarn macht Flüchtlinge zu Kriminellen

Heute tritt in Ungarn das neue Gesetz gegen Flüchtlinge in Kraft. Wer den Grenzzaun überwindet oder beschädigt, begeht nun eine Straftat und riskiert Gefängnis.

 

Cornelia Ernst kommentiert: “Mit dem neuen ungarischen Gesetz wird die Situation von Flüchtlingen in der EU noch einmal absichtlich und gezielt verschlechtert. Statt sicher in die EU einreisen zu können, werden sie nun im Wald in Serbien aufgehalten und sind Angriffen von Skinheads ungeschützt ausgesetzt.

 

Den aktuellen Herausforderungen können wir so nicht begegnen. Was wir brauchen sind sichere und legale Wege nach Europa, Korridore, durch die Menschen sicher den Schutz europäischer Staaten erreichen können. Für die ordentliche Aufnahme der Flüchtlinge fordere ich, dass Mittel aus dem EU-Haushalt umgeschichtet werden, damit die Kommunen vor Ort ausreichend Kapazitäten vorhalten können.”

 

 

Freizügigkeit nicht dem Dublin-System opfern

Deutschland führt an der Grenze zu Österreich Grenzkontrollen ein, um syrische Flüchtlinge an der Einreise zu hindern.

 

refugees_welcomeCornelia Ernst kommentiert dies so: “Das ist der falsche Schritt zur falschen Zeit. Seit Wochen ist es offensichtlicher denn je, dass das Dublin-System gescheitert ist, dass es keinen Sinn macht, Flüchtlinge dort festzusetzen, wo sie zuerst einreisen. Anstatt nun an einem fairen, gerechten und an den Menschen orientierten Verteilungssystem für Europa zu arbeiten, geht die Bundesregierung lieber einen Schritt zurück und führt die Grenzkontrollen wieder ein. Und nicht nur das. Jeglicher Grenzverkehr kommt erstmal zum Stillstand, Züge werden angehalten. Das ist einfach nur Irrsinn. Hier wird die wichtigste Errungenschaft der EU, die grenzenlose Reisefreiheit, auf dem Altar der Dublin-Ideologie geopfert. Wenn das Dublin-System, das nicht funktioniert, heute wichtiger ist als das grenzenlose Reisen, dann steht die innenpolitische Einigung Europas in Frage. Und das Problem, wie die Flüchtlinge aufgenommen werden sollen, ist damit auch nicht gelöst. Weiterlesen »

Aufruf: Solidarität jetzt! – Die Menschen in den Zeltstädten unterstützen!

BesserLebenInSachsen_560pxAm vergangenen Freitag besuchte ich gemeinsam mit Sarah Buddeberg das Zeltlager in der Bremer Straße. Wir wollten uns dabei nicht nur selbst ein Bild über die Lage vor Ort machen sondern auch darüber ins Gespräch kommen, welchen konkreten Handlungsbedarf es gibt und wie wir die Refugees am besten unterstützen können. Wie ihr sicherlich wisst, ist im Moment unklar wie lange die Zelte in der Bremer Straße bestehen bleiben. Dazu kommt, dass bereits neue Zeltlager in der Südvorstadt stehen. Weiterlesen »