4. Oktober 2019

‚Schutz unseres europäischen Lebensstils‘: Überheblich, stur und selbstgerecht?

Gestern Abend stellte sich der vorgeschlagene griechische Kommissar den zuständigen Fachausschüssen des Europaparlaments. Margaritis Schinas musste den Abgeordneten des Innen- (LIBE) und des Kulturausschusses (CULT) Rede und Antwort zu seinem umstrittenen Portfolio stehen. In der Kritik stehen nicht nur der Name des Arbeitsbereichs – „Schutz unseres europäischen Lebensstils“ (offizielle deutsche Übersetzung: ‚Schützen, was Europa ausmacht‘) – sondern auch dessen inhaltliche Ausrichtung. Die Mehrheit der Koordinator*innen der Fraktionen des Europaparlaments ließen Schinas‘ Kandidatur nach nächtlichen Beratungen jedoch bereits im ersten Anlauf durchgehen. Cornelia Ernst, Mitglied im Innenausschuss und zuständige Koordinatorin der EP-Linksfraktion GUE/NGL, verweigerte dem Kandidaten ihre Zustimmung und kommentiert ihre Entscheidung und das Ergebnis: … Weiterlesen