Dr. Cornelia Ernst, Expertin für Migrations- und Grenzpolitik berichtet über ihren Besuch der Flüchtlingsauffanglager auf der italienischen Insel Lampedusa Weiterlesen »
Asyl/ Migration
Die Rechte der Menschen, die in die EU einwandern, müssen gestärkt werden und EU-Einwanderungsrecht muss auch die Interessen der Einwandernden und ihrer Familien im Blick haben. Allen in der EU lebenden Menschen ist die volle Freizügigkeit und Niederlassungsfreiheit zu gewähren. Ein wichtiger Bestandteil von Migrationspolitik ist Integration. Diese muss deutlich verbessert werden. Dazu gehören u. a. eine aktive Antidiskriminierungspolitik, Sprach- und Gesellschaftskundekurse sowie Ausbildungs- und Weiterbildungsmaßnahmen. Darüber hinaus muss es einen anderen Umgang mit Menschen, die illegal und ohne Papiere in der Europäischen Union leben, indem man sich vor Augen hält, dass Menschen in der Regel nicht freiwillig flüchten. Ein Rechtsrahmen für Legalisierungen muss her und die Humanitäre Hilfe für Menschen ohne Papiere darf nicht unter Strafe gestellt werden.
EuGH bestärkt Verbot der Inhaftierung von Ausländern, die Ausweisung missachten
Die Europaabgeordnete Cornelia Ernst, DIE LINKE, Mitglied im Ausschuss für Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres, zur Vorabentscheidung C-61/11 des EuGH gegen Italien Weiterlesen »
Migrationsströme sind ein europäisches Problem
Nach der italienischen Ankündigung 23.000 tunesische Flüchtlingen befristete EU-Visa zu erteilen, behauptete Bundesinnenminister Friedrich (CSU), dass Italien seiner Meinung nach das “Flüchtlingsproblem” selbst regeln müsse. Weiterlesen »
Flüchtlinge aufnehmen -Richtlinie für temporären Schutz anwenden
Anlässlich der Rede der EU-Kommissarin Malmström zur Situation der aus Nordafrika kommenden Flüchtlinge fordert die Europaabgeordnete Cornelia Ernst, Mitglied im Ausschuss für Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres: Weiterlesen »
Zurückweisung von 1000 Flüchtlingen auf Lampedusa stoppen!
NGO-Vertretern zufolgehat es den Anschein, dass im Laufe der kommenden Stunden etwa 1000 Migranten, die erst vor kurzem auf Lampedusa angekommen sind, nach Tunesien abgeschoben werden. Weiterlesen »
Flüchtlinge aus Nordafrika – Frontex ist keine Lösung
Wir fordern ein Netz offener Aufnahmezentren für Menschen, die derzeit aus Nordafrika fliehen Weiterlesen »