Bundeswehr jagt Corona-Virus

Während Kindergärten und Schulen geschlossen bleiben, Sportveranstaltungen weiterhin ausgesetzt sind und nicht einmal Restaurants ihren Betrieb wieder aufnehmen können, nimmt die Bundeswehr in der Oberlausitz schon wieder ihr Übungen auf. Dazu die sächsische Europaabgeordnete Cornelia Ernst und Özlem Alev Demirel, friedenspolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. Im Europaparlament:

Cornelia Ernst: “Die Bundeswehr schwebt über den Dingen und begegnet dem Virus mit Flecktarn. Grundlos rumballern zu können, scheint wohl wichtiger zu sein, als zum Wohle der allgemeinen Gesundheit einfach mal die Füße still zu halten. Dass die Bundeswehr nun wieder ihre Übungen aufnimmt halte ich für unverantwortlich und einen Affront gegenüber allen, die aus Solidarität zu einander ihren Alltag pausieren. Die Bundeswehr sollte sich mal weniger wichtig und dafür die Corona-Pandemie ernst nehmen – bleibt Zuhause!”

Özlem Alev Demirel ergänzt: “Diese Übungen in der Oberlausitz sind mehr als fragwürdig! Es zeigt sich doch aktuell mehr denn je, dass statt Gelder und Ressourcen in militärische Übungen zu stecken, jeder Cent besser in unserer Infrastruktur und zivilen Katastrophenschutz  aufgehoben wäre. Ich fordere die Zuständigen auf, diesen Wahnsinn zu stoppen!”

COVID-19 im Iran: Freiheit und Schutz für politische Gefangene

Cornelia Ernst, Vorsitzende der Iran-Delegation des Europäischen Parlaments, verlangt angesichts der Ankündigung der inhaftierten Menschenrechts-Anwältin Nasrin Sotoudeh, in Hungerstreik zu treten, die Freilassung politischer Gefangener aus iranischen Gefängnissen. Nasrin Sotoudeh ist Sacharow-Preisträgerin des Jahres 2012 und seit 2018 erneut im Iran inhaftiert. Mit derzeit rund 16.000 bestätigten Fällen trifft die Corona-Virus-Pandemie die iranische Bevölkerung besonders hart und die Machthaber bekommen die immer ernster werdende Lage bisher nicht in den Griff: „Ich fordere Freiheit für Nasrin Sotoudeh und die anderen politischen Gefangen im Iran, die sich nichts anderes haben zu Schulden kommen lassen, als friedlich für eine Meinung einzutreten, die den Mullahs missfällt. Weiterlesen »