Welche Art Datenschutz will die Europäische Kommission? Welche Ziele verfolgen die verschiedenen politischen Gruppierungen im Europäischen Parlament? Vor welchen Herausforderungen steht der Datenschutz in Europa? Beitrag von Dr. Cornelia Ernst im Rahmen des Medienseminars der Rosa-Luxemburg-Stiftung an der TU Dresden am 15.10.2011… Weiterlesen
Als sicherheitspolitisches Placebo bezeichnete Cornelia Ernst, Mitglied im Ausschuss für bürgerliche Angelegenheiten, Justiz und Inneres im Europäischen Parlament, den Einsatz von Körperscannern.… Weiterlesen
Auf der kommenden Plenarsitzung am 14./15. September wird ein Sonderbericht des sächsischen Datenschutzbeauftragten zu den als #handygate bekannten Vorgängen um die Kommunikationsüberwachung durch Polizei und Staatsanwaltschaft in Dresden öffentlich erörtert werden. Vor dem Landtag findet am 14.9. 17 Uhr eine Protestaktion statt! … Weiterlesen
Der Transportausschuss des Europäischen Parlaments stimmte heute über einen Bericht zu den so genannten „Nacktscannern“ ab.… Weiterlesen
Nach Informationen aus der Europäischen Kommission verstoßen die USA gegen das erst vor kurzem abgeschlossene Swift-Abkommen Dabei dürfen amerikanische Behörden auf die Daten europäischer Bankkunden zugreifen und diese Informationen auswerten, um Finanziers des Terrorismus nachzuspüren. … Weiterlesen
Kommentar von Cornelia Ernst zur Novellierung des EU-Datenschutzes … Weiterlesen
Erklärung von Cornelia Ernst anlässlich der Verabschiedung einer Resolution im Europäischen Parlament zur Übermittlung von Fluggastdatensätzen … Weiterlesen
Die Europaabgeordnete Cornelia Ernst begrüßt ein EU-US Datenschutzrahmenabkommen mit dem Ziel, einheitliche Datenschutzregeln festzuschreiben. „Allerdings gehe ich dabei nicht der Logik auf den Leim, wonach der sogenannte Kampf gegen den Terrorismus die zunehmende massenhafte, anlasslose Speicherung und Übermittlung personenbezogener Daten bedarf“, erklärt sie. … Weiterlesen