Energiegenossenschaften brauchen Perspektiven – Anteil erneuerbarer Energien muss steigen

Linke Energie ErneuernDie EU-Kommission will das Energiesystem in Europa weiter umgestalten. Dazu präsentierte sie am 15. Juli 2015 ihre Vorschläge, die sie 2016 in eine Mitteilung gießen will. Im Rahmen ihrer Strategie für die Energieunion will sie den Energiemarkt u.a. so umgestalten, dass das europäische Emissionshandelssystem zukunftsfähig ausgestaltet, sowie die Position der Verbraucher gestärkt wird.

Bisher setzte die Europäische Kommission beim Ausbau der Energieunion vor allen Dingen auf den Ausbau der Gasinfrastruktur. Damit legte sie sich und uns für die nächsten Jahrzehnte auf eine fossile Energieform fest, die unserer Umwelt und unserer Gesundheit schadet. Zudem mussten wir feststellen, dass die Neufassung der Beihilferichtlinien für Energie aus dem Jahr 2014 die Energiegenossenschaften zusätzlich benachteiligen. Weiterlesen »

Energieunion – Eine Chance für Erneuerbare Energien?

Linke Energie ErneuernDie Klima- und Energiepolitik befindet sich derzeit in der entscheidenden Phase.  Im Dezember 2015 soll in Paris ein neues internationales Klimaabkommen auf der UN-Klimakonferenz abgeschlossen werden, um die Reduktion von Treibhausgasen zum Schutz des Klimas vereinbaren zu können. Im Februar hat die Europäische Kommission ihre Mitteilung zur Energieunion vorgelegt und ist damit einer der Prioritäten von Kommissionspräsident Juncker nachgekommen.

Die Diskussion über die klimapolitischen Ambitionen ist natürlich von unterschiedlichsten Interessen geprägt, und sie ist von der Diskussion über die Energieunion nicht zu trennen, die sich auch im Industrieausschuss des Europaparlaments abspielt. Einige Interessenvertreter der Industrie versuchen zu argumentieren, der Handel mit CO2-Emissionszertifikaten wäre doch ausreichend für den Klimaschutz und man müsse die Erneuerbaren Energien nicht weiter fördern. Dies entspricht jedoch nicht den Tatsachen. Ganz abgesehen davon, dass die Verpflichtung der Industrie, für den Ausstoß von CO2 Zertifikate käuflich zu erwerben, ein Witz ist, wenn man sich anschaut, wie billig die CO2-Zertifikate derzeit sind: für fünf bis sechs Euro darf man eine Tonne CO2 (oder vergleichbare Treibhausgase) in die Luft blasen. Damit ist natürlich kein Klimaschutz zu erreichen, denn diese Zertifikate sind viel zu billig, als dass sie die Industrie veranlassen würde, vermehrt auf CO2-arme Technologien zu setzen. Solch ein Zertifikat müsste mindestens 70 Euro kosten, um neue Anschaffungen von CO2-armen Technologien zu veranlassen. Die europäische Kommission hat eine Reform des Zertifikatehandels vorgeschlagen, und je nachdem, wie die Verhandlungen ausgehen, können kleine Verbesserungen erreicht werden. Aber eigentlich müsste dieses System grundsätzlich überarbeitet werden oder sogar ein Mindestpreis für eine Tonne CO2 eingeführt werden. Weiterlesen »