Letztes Wochenende trafen sich über 350 Delegierte aus ganz Europa zum diesjährigen “European Forum of Left, Green and Progressive Forces“ in Athen. Zum bereits sechsten Mal kamen Abgeordnete, Parteimitglieder, Aktivist:innen, Gewerkschafter:innen, Forschende und Sympathisant:innen zum „European Forum of Left, Green and Progressive Forces“, um über die aktuellen Kämpfe sowie die Zukunft progressiver Kräfte in Europa zu debattieren. Prominentere Teilnehmende waren unter anderem Alexis Tsipras (Vorsitzender Syriza, Griechischer Premierminister 2015 – 2019), Manon Aubry (Co-Vorsitzende, The Left in the EP), Heinz Bierbaum (Präsident, Partei der Europäischen Linken) und Cornelia Hildebrandt (Co-Vorsitzende, transform!europe). Spannende Beiträge von außerhalb Europas kamen unter anderem von Aida Sopi Niang (Vizebürgermeisterin, Dakar, Sénegal), Hişyar Özsuy (HDP, Türkei) und einem Vertreter der Frente Polisario (Westsahara).
Trotz der unterschiedlichen Hintergründe und regionalen Kontexte wurde schnell klar, dass wir alle mit denselben Problemen zu kämpfen haben: Steigende Lebenserhaltungskosten, wachsende Ungerechtigkeit, Eskalation der Klimakrise, Krieg.
Dementsprechend fokussierten sich auch die meisten Workshops und Plenardebatten auf diese Themen. Die Diskussionen boten dabei die Gelegenheit, sich über die nationalen und europapolitischen Ansätze und Lösungsvorschläge der jeweiligen Parteien auszutauschen sowie von deren Erfolgen und Misserfolgen zu lernen. Extrem enttäuschend war es jedoch, dass sich keines der Foren direkt mit der europäischen Migrations- und Asylpolitik beschäftigte und das Thema, wenn überhaupt, nur am Rande erwähnt wurde. Gerade in einer Zeit, in der im Europäischen Parlament über den neuen Migrationspakt der Europäischen Kommission verhandelt wird und an den Küsten Griechenlands weiterhin Schutzsuchende sterben, in riesigen Lagern festgehalten oder direkt abgewiesen werden, muss dieses Thema ein wichtiger Punkt auf der politischen Agenda der internationalen LINKEN sein.
Sei es zur Sicherung des Menschenrechts auf Asyl, zur Bekämpfung der Klimakrise oder zur solidarischen Bewältigung der Energiepreiskrise: Die LINKE muss partei- und strömungsübergreifend in breiten, progressiven Bündnissen mitarbeiten. Dies wurde auch immer wieder im Rahmen der Debatten von allen Seiten … Weiterlesen