Schwerpunkte der Delegation DIE LINKE in der Sitzungswoche des Europäischen Parlamentes vom 15. bis 17. April 2013
Europaparlament
Kraft und Hoffnung für Alexander Alvaro
Der Vizepräsident des Europäischen Parlaments, Alexander Alvaro (FDP), erlitt in der Nacht zum Samstag schwere Verletzungen bei einem Autounfall. Weiterlesen »
Austerity kills – Protest gegen EU-Sparpolitik
Bundeskanzlerin Angela Merkel diskutierte am 7.11. mit den Fraktionsvorsitzenden im Europaparlament. DIE linke Fraktion im Europaparlament protestierte gegen die unsoziale Sparpolitik in der EU Weiterlesen »
Sacharow-Preis des Europäischen Parlamentes 2012
Zur Verleihung des diesjährigen Sacharow-Preises an Nasrin Sotoudeh und Jafar Panahi erklären die Vorsitzende der europäischen Linksfraktion, Gabi Zimmer, und Cornelia Ernst, Vize-Präsidentin der Iran Delegation im Europäischen Parlament: Weiterlesen »
Rechte der Parlamente stärken, Fiskalpakt verhindern
DIE LINKE. im Europäischen Parlament prüft derzeit die Rechtmäßigkeit des Fiskalpaktes. Hierzu sowie zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe über den ESM die Fraktionsvorsitzende der GUE/ NGL Gabi Zimmer, sowie die Koordinatoren der LINKEN, Thomas Händel und Cornelia Ernst Weiterlesen »
Wieso wir in Sachsen eine europapolitische Debatte brauchen!
Im März 2012 haben wir auf einem Kleinen Parteitag ein erstes europapolitisches Eckpunktepapier „Sachsen in Europa“ für die Debatte in unserer Partei frei gegeben, mit dem Ziel im kommenden Jahr europapolitische Leitlinien zu erarbeiten. Die Diskussion dazu ist überfällig angesichts der täglichen Debatte um die Zukunft der EU, die nicht den Regierungschefs in Europa überlassen werden darf. Weiterlesen »