Das umstrittene ACTA-Abkommen erhitzt die Gemüter. Bürgerrechtsaktivisten laufen massenweise Sturm gegen Zensur im Internet und Datenschutzverletzungen. Die LINKE im Europaparlament unterstützt diese Proteste. Weiterlesen »
Europaparlament
Die LINKE-Delegation im Europäischen Parlament gratuliert dem neuen Parlamentspräsidenten
Sehr geehrter Herr Präsident, lieber Martin Schulz! Sie haben in Ihrer Antrittsrede wiederholt betont, das Europaparlament stärken, die Rechte der Abgeordneten verteidigen und den Respekt der Exekutive gegenüber dem Parlament erstreiten zu wollen. Weiterlesen »
Zur Wahl von Martin Schulz zum Präsidenten des Europäischen Parlaments
LINKE-Sprecher Thomas Händel im Gespräch mit dem Neuen Deutschland über die Wahl zum neuen Präsidenten des Europaparlaments und zum Verzicht auf einen eigenen Kandidaten Weiterlesen »
Iranische Regierung lädt Delegation des Europäischen Parlamentes aus
Die interparlamentarische Iran-Delegation des Europäischen Parlamentes plante vom 31.10.2011 bis 5.11.2011 den Iran zu besuchen. Wenige Tage vor Beginn sagte die iranische Regierung die Reise ab. Die Europaabgeordnete Dr. Cornelia Ernst, Mitglied der Iran-Delegation des EP, übt Kritik Weiterlesen »
Zur Arbeit der Delegation DIE LINKE im EP
Neue Herausforderungen – Neuausrichtung der eigenen Arbeitsstrukturen und Arbeitsweise – Kontrolle von Kommission und Rat – PartnerInnen im Kampf um die Durchsetzung von Menschenrechten und Gerechtigkeit – Kooperation mit Partei, Fraktionen und Stiftung. Resümee und Ausblick Weiterlesen »
“Die LINKE nimmt ihre Forderungen nicht ernst”
Die Leiterin des Brüsseler Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung Birgit Daiber zur Europapolitik im Bundestag, zur Arbeit des EU-Parlaments und der Luxemburg-Stiftung in Brüssel Weiterlesen »