Start der ARDI-Intergroup: Gemeinsam gegen Rassismus

24c1095748Heute startete die Intergroup “Anti-Rassismus und Vielfalt” (ARDI) mit einer Veranstaltung unter dem Titel “Gemeinsam gegen Rassismus“. Die Veranstaltung wurde von den Mitgliedern des ARDI-Vorstandes ausgerichtet, an der auch Gastredner- bzw. Rednerinnen teilnahmen; darunter Frans Timmermans, erster Vizepräsident der EU-Kommission, Michael O’Flaherty, Direktor der Europäischen Agentur für Grundrechte, sowie Sarah Isal, Vorsitzende des Europäischen Netzwerks gegen Rassismus (ENAR). Weiterlesen »

Inklusion, ohne Wenn und Aber!

Inklusive WeltZum internationalen Tag der Menschen mit Behinderung erklären Gabi Zimmer, Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL, und Cornelia Ernst, Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europäischen Parlament:

 

Gabi Zimmer: „In der Europäische Union profitieren Großkonzerne von Steuererleichterungen, während gleichzeitig massiv öffentliche Ausgaben gekürzt werden. Diese Politik widerspricht den Grundsätzen der UN-Behindertenrechtskonvention, die die EU und viele Mitgliedsstaaten unterzeichnet haben. Menschen mit Behinderungen leiden extrem unter den Sozialkürzungen und werden dadurch weiter ausgegrenzt. Wir werden weiterhin darauf drängen, dass die EU ihren Verpflichtungen gerecht wird und sich für die volle Teilhabe von Menschen mit Behinderungen in allen Lebensbereichen einsetzt.” Weiterlesen »

Zum Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen: Schutzeinrichtungen und Beratung stärken!

Gewalt gegen Frauen_miniJede vierte Frau in Deutschland hat schon einmal körperliche oder sexuelle Gewalt erlebt. Allein in Sachsen fliehen jedes Jahr ca. 700 Frauen mit ihren Kindern in Frauenhäuser. Obwohl die Zahl von (häuslicher) Gewalt betroffener Frauen so erschreckend hoch ist, tut sich in Sachen Gewaltschutz nur sehr langsam etwas. Noch immer gibt es nicht in jeder Polizeidienstelle Beauftragte oder in Staatsanwaltschaften Sonderdezernate für den Bereich häusliche Gewalt und Stalking. Schulungen für Polizeikräfte, Staatsanwält*innen, Richter*innen, Mitarbeiter*innen in Jugendämtern erfolgen eher zufällig – ein einheitliches Vorgehen für Sachsen mit dem Ziel der konsequenten Bekämpfung häuslicher Gewalt besteht nicht. Die Zahl der Plätze in Frauenschutzhäusern hat sich in Sachsen innerhalb der letzten fünf Jahre von 290 auf heute 240 verringert, fünf Frauenschutzeinrichtungen mussten schließen – trotz gegenteiliger Zielstellungen im Landesaktionsplan gegen häusliche Gewalt. Zudem sind Beratungs- und Interventionsstellen seit Jahren unzureichend finanziert. Weiterlesen »

Bevormundung bekämpfen, für selbstbestimmtes Leben in Vielfalt

Par 218Am Samstag findet in Berlin der sogenannte Marsch für das Leben statt. Zu hunderten laufen die selbsternannten „Lebenschützer_innen“ durch die Hauptstadt und fordern das Totalverbot von Schwangerschaftsabbrüchen.

 

„Sexuelle und reproduktive Rechte sind Menschenrechte. Jede schwangere Frau sollte das Recht haben, ohne staatliche Bevormundung oder Belehrungsversuche über sich und ihren Körper zu entscheiden. Es ist ein Skandal, dass hierzulande Schwangerschaftsabbrüche im Strafgesetzbuch immer noch unter Strafe stehen. Der Paragraph 218 muss vollständig abgeschafft und Frauen endlich die völlige Autonomie über ihren Körper zugestanden werden“, so die Europaabgeordnete der LINKEN Cornelia Ernst. Weiterlesen »

Sexuelle Selbstbestimmung ist Menschenrecht!

Par 218Am 19. September 2015 findet vor dem Bundeskanzler*innenamt erneut der sogenannte „Marsch für das Leben“ statt. Extremistisch-religiöse Gegner*innen fordern wieder das vollständige Verbot und eine Bestrafung aller Schwangerschaftsabbrüche – sowohl in Deutschland, als auch für Europa. Dabei soll den Mädchen und Frauen das Recht, über den eigenen Körper zu bestimmen, genommen werden. Der Marsch ist ebenso Anlaufpunkt für Mitglieder und Sympathisant*innen der AfD und Menschen mit einer rechtspopulistischen, rechtskonservativen und in Teilen auch rechtsextremen Weltsicht, sowie den sogenannten „besorgten Eltern“.

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