3. Dezember 2015

Inklusion, ohne Wenn und Aber!

Inklusive WeltZum internationalen Tag der Menschen mit Behinderung erklären Gabi Zimmer, Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL, und Cornelia Ernst, Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europäischen Parlament:

 

Gabi Zimmer: „In der Europäische Union profitieren Großkonzerne von Steuererleichterungen, während gleichzeitig massiv öffentliche Ausgaben gekürzt werden. Diese Politik widerspricht den Grundsätzen der UN-Behindertenrechtskonvention, die die EU und viele Mitgliedsstaaten unterzeichnet haben. Menschen mit Behinderungen leiden extrem unter den Sozialkürzungen und werden dadurch weiter ausgegrenzt. Wir werden weiterhin darauf drängen, dass die EU ihren Verpflichtungen gerecht wird und sich für die volle Teilhabe von Menschen mit Behinderungen in allen Lebensbereichen einsetzt.”… Weiterlesen

25. November 2015

Zum Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen: Schutzeinrichtungen und Beratung stärken!

Gewalt gegen Frauen_miniJede vierte Frau in Deutschland hat schon einmal körperliche oder sexuelle Gewalt erlebt. Allein in Sachsen fliehen jedes Jahr ca. 700 Frauen mit ihren Kindern in Frauenhäuser. Obwohl die Zahl von (häuslicher) Gewalt betroffener Frauen so erschreckend hoch ist, tut sich in Sachen Gewaltschutz nur sehr langsam etwas. Noch immer gibt es nicht in jeder Polizeidienstelle Beauftragte oder in Staatsanwaltschaften Sonderdezernate für den Bereich häusliche Gewalt und Stalking. Schulungen für Polizeikräfte, Staatsanwält*innen, Richter*innen, Mitarbeiter*innen in Jugendämtern erfolgen eher zufällig – ein einheitliches Vorgehen für Sachsen mit dem Ziel der konsequenten Bekämpfung häuslicher Gewalt besteht nicht. Die Zahl der Plätze in Frauenschutzhäusern hat sich in Sachsen innerhalb der letzten fünf Jahre von 290 auf heute 240 verringert, fünf Frauenschutzeinrichtungen mussten schließen – trotz gegenteiliger Zielstellungen im Landesaktionsplan gegen häusliche Gewalt. Zudem sind Beratungs- und Interventionsstellen seit Jahren unzureichend finanziert.… Weiterlesen

19. Oktober 2015

Herz statt Hetze

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18. September 2015

Bevormundung bekämpfen, für selbstbestimmtes Leben in Vielfalt

Par 218Am Samstag findet in Berlin der sogenannte Marsch für das Leben statt. Zu hunderten laufen die selbsternannten „Lebenschützer_innen“ durch die Hauptstadt und fordern das Totalverbot von Schwangerschaftsabbrüchen.

 

„Sexuelle und reproduktive Rechte sind Menschenrechte. Jede schwangere Frau sollte das Recht haben, ohne staatliche Bevormundung oder Belehrungsversuche über sich und ihren Körper zu entscheiden. Es ist ein Skandal, dass hierzulande Schwangerschaftsabbrüche im Strafgesetzbuch immer noch unter Strafe stehen. Der Paragraph 218 muss vollständig abgeschafft und Frauen endlich die völlige Autonomie über ihren Körper zugestanden werden“, so die Europaabgeordnete der LINKEN Cornelia Ernst.Weiterlesen

1. September 2015

Sexuelle Selbstbestimmung ist Menschenrecht!

Par 218Am 19. September 2015 findet vor dem Bundeskanzler*innenamt erneut der sogenannte „Marsch für das Leben“ statt. Extremistisch-religiöse Gegner*innen fordern wieder das vollständige Verbot und eine Bestrafung aller Schwangerschaftsabbrüche – sowohl in Deutschland, als auch für Europa. Dabei soll den Mädchen und Frauen das Recht, über den eigenen Körper zu bestimmen, genommen werden. Der Marsch ist ebenso Anlaufpunkt für Mitglieder und Sympathisant*innen der AfD und Menschen mit einer rechtspopulistischen, rechtskonservativen und in Teilen auch rechtsextremen Weltsicht, sowie den sogenannten „besorgten Eltern“.… Weiterlesen

3. Juni 2015

Sarah Buddeberg und Cornelia Ernst zur CSD-Woche in Dresden: Gleiche Rechte für alle! Jetzt!

Homophobie is not a crime„Besorgte Eltern“, Demos für und gegen Homo-Ehe, Bildungsplan, Conchita Wurst – der Bereich LGBTI* sorgt in Europa für viel Wirbel. Neue gesetzliche Verbesserungen werden eingeführt, Teile der Zivilgesellschaft fühlen sich berufen, „Altbewährtes“ zu verteidigen und laufen Sturm gegen Freiheitsrechte und emanzipatorische Bewegungen. Studien der Europäischen Menschenrechtsagentur zur Situation von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Trans-, und Intersexuellen (LGBTI*) Menschen in der EU zeichnen ein erschreckendes Bild von Alltagsdiskriminierung, Belästigung und Gewalt.

Dazu erklärt die sächsische Europaabgeordnete Cornelia Ernst (DIE LINKE),  „Es ist mehr als beschämend, dass noch heute Menschen aufgrund ihrer sexuellen Orientierung und Geschlechtsidentität stigmatisiert, … Weiterlesen

15. Mai 2015

Internationaler Tag gegen Homophobie: Es gibt noch viel zu tun!

Homophobie is not a crimeZum internationalen Tag gegen Homophobie am Sonntag, den 17. Mai erklärt die Europaabgeordnete Cornelia Ernst, DIE LINKE:

 

“Viel ist schon erreicht worden in den vergangenen zehn Jahren im Kampf gegen Homophobie und für die Anerkennung und Gleichstellung von lesbischen, schwulen, bisexuellen, transsexuellen, intersesxuellen und transgender Menschen.

 

Aber in den letzten Jahren konnten wir auch beobachten, wie in Deutschland, genauso wie in anderen europäischen Ländern, mehr Stimmen Gehör und Akzeptanz fanden, die sich für eine patriarchale Gesellschaftsordnung und gegen jegliche sexuelle Selbstbestimmung einsetzen.

 

Dem müssen wir entschieden entgegentreten. Nicht nur am Sonntag, sondern über das ganze Jahr.”

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24. September 2014

Spanien: Erfolg für Frauenrechte

Die spanische Regierung hat ihr Vorhaben, das Abtreibungsgesetz zu verschärfen, aufgegeben. Das Recht auf Schwangerschaftsabbruch bleibt.… Weiterlesen

12. September 2014

Kurs auf Krise: Junckers Titanic-Crew

“Mit Junckers neuer EU-Kommission ist kein soziales Europa zu machen”, so die Sprecherin der LINKEN, Dr. Cornelia Ernst.… Weiterlesen