Anlässlich der heutigen Debatte im Europaparlament kommentiert Cornelia Ernst, Präsidentin der Iran-Delegation des Europaparlaments, die erneuten Proteste im Iran und deren blutige Niederschlagung durch das iranische Regime: „Wir verurteilen das Vorgehen der iranischen Regierung auf das Schärfste. Weit über hundert Menschen wurden getötet, massive Gewalt gegen Protestierende und die Abschaltung der Kommunikationsmöglichkeiten sind durch nichts zu rechtfertigen. Das Recht zu demonstrieren und sich frei zu äußern, sind unveräußerliche Grundrechte, die das iranische Regime den Menschen verwehrt. Es gehört viel Mut dazu, trotz Demonstrationsverbot auf die Straße zu gehen und sich zu erheben. Wir verneigen uns vor den Opfern, die die letzten Tage gefordert haben und stehen unumstößlich an der Seite der Demonstranten und Demonstrantinnen und wir fordern wir die Freilassung aller inhaftierten Protestierenden.… Weiterlesen

Am gestrigen Donnerstag (26.9.) wurde die Europaabgeordnete Cornelia Ernst per Akklamation zur Vorsitzenden der Delegation des Europaparlaments für die Beziehungen zur Islamischen Republik Iran gewählt. Während der zurückliegenden beiden Legislaturperioden war Ernst bereits stellvertretende Vorsitzende der Delegation. „Die Lage am Persischen Golf wird durch das testosterongesteuerte Säbelrasseln der beteiligten Akteure immer unübersichtlicher. In den Beziehungen des Europaparlaments haben in diesen Zeiten deshalb zwei Dinge allerhöchste Priorität für mich: Einerseits müssen wir dafür arbeiten, das mühsam ausgehandelte Nuklearabkommen mit dem Iran (JCPOA) unbedingt aufrechtzuerhalten. Dies bedeutet auch, dass es von EU-Seite keine Sanktionen gegen Teheran geben darf.… Weiterlesen