LINKE – Cornelia Ernst

25. Oktober 2022

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Europäische Linke in Athen: „Wir stehen vor der größten Herausforderung unserer Geschichte“

Letztes Wochenende trafen sich über 350 Delegierte aus ganz Europa zum diesjährigen “European Forum of Left, Green and Progressive Forces“ in Athen. Zum bereits sechsten Mal kamen Abgeordnete, Parteimitglieder, Aktivist:innen, Gewerkschafter:innen, Forschende und Sympathisant:innen zum „European Forum of Left, Green and Progressive Forces“, um über die aktuellen Kämpfe sowie die Zukunft progressiver Kräfte in Europa zu debattieren. Prominentere Teilnehmende waren unter anderem Alexis Tsipras (Vorsitzender Syriza, Griechischer Premierminister 2015 – 2019), Manon Aubry (Co-Vorsitzende, The Left in the EP), Heinz Bierbaum (Präsident, Partei der Europäischen Linken) und Cornelia Hildebrandt (Co-Vorsitzende, transform!europe). Spannende Beiträge von außerhalb Europas kamen unter anderem von Aida Sopi Niang (Vizebürgermeisterin, Dakar, Sénegal), Hişyar Özsuy (HDP, Türkei) und einem Vertreter der Frente Polisario (Westsahara).

Trotz der unterschiedlichen Hintergründe und regionalen Kontexte wurde schnell klar, dass wir alle mit denselben Problemen zu kämpfen haben: Steigende Lebenserhaltungskosten, wachsende Ungerechtigkeit, Eskalation der Klimakrise, Krieg.

Dementsprechend fokussierten sich auch die meisten Workshops und Plenardebatten auf diese Themen. Die Diskussionen boten dabei die Gelegenheit, sich über die nationalen und europapolitischen Ansätze und Lösungsvorschläge der jeweiligen Parteien auszutauschen sowie von deren Erfolgen und Misserfolgen zu lernen. Extrem enttäuschend war es jedoch, dass sich keines der Foren direkt mit der europäischen Migrations- und Asylpolitik beschäftigte und das Thema, wenn überhaupt, nur am Rande erwähnt wurde. Gerade in einer Zeit, in der im Europäischen Parlament über den neuen Migrationspakt der Europäischen Kommission verhandelt wird und an den Küsten Griechenlands weiterhin Schutzsuchende sterben, in riesigen Lagern festgehalten oder direkt abgewiesen werden, muss dieses Thema ein wichtiger Punkt auf der politischen Agenda der internationalen LINKEN sein.

Sei es zur Sicherung des Menschenrechts auf Asyl, zur Bekämpfung der Klimakrise oder zur solidarischen Bewältigung der Energiepreiskrise: Die LINKE muss partei- und strömungsübergreifend in breiten, progressiven Bündnissen mitarbeiten. Dies wurde auch immer wieder im Rahmen der Debatten von allen Seiten … Weiterlesen

17. Juni 2019

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Nur Aufrappeln und Weiter-so reicht nicht!

Vierzehn Tage nach den Europawahlen zeigt ein Blick in die neue, linke Fraktion im Europaparlament das ganze Ausmaß der Verluste: Die beiden Spitzenkandidaten der Europäischen Linken wurden nicht gewählt. Wir haben 40 Abgeordnete und sind damit die kleinste Fraktion. (Die zweite rechte Fraktion „Identität und Demokratie“, in der sich Rechtsextremisten um Le Pen, Strache, Salvini und Meuthen zusammenrotten, hat 67 Mitglieder.)

1983 bis 1989 gab es eine starke kommunistische Fraktion mit bis zu 44(!) Abgeordneten. Nach der Wende kam der Zusammenbruch, es gab mehrere kleine linke Fraktionen. 1994 entstand dann die GUENGL aus den Kommunistischen und reformierten Parteien (GUE) und der nordisch-grünen Linken (NGL). E s ging bergauf. Ab 2014 waren wir so groß wie die grüne Fraktion und ein starker politischer Faktor im Parlament. Doch nun versucht der Kreis um Manfred Weber eine proeuropäische Koalition aus der Konservativen Volkspartei gemeinsam mit Sozialisten und Sozialdemokraten, Grünen und Liberalen zu schaffen – unter Ausschluss von uns Linken. O-Ton aus der grünen Fraktion: Ihr Linken seid antieuropäisch. Statt über diese neue Situation nachzudenken, hat ein Postenschacher um die Wahl der Fraktionsspitze in der GUENGL begonnen. … Weiterlesen

15. Mai 2017

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Jetzt erst recht: Für eine starke LINKE im Bundestag

Zu den Ergebnissen der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen erklärt Cornelia Ernst, Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament:

„Wer die Stimmenzahl mehr als verdoppelt, ist kein Verlierer. In Nordrhein-Westfalen wurde deutlich, dass ein relevanter Teil der Wählerinnen und Wähler eine linke politische Alternative im Parlament sehen will, die nicht nur kleine Kurskorrekturen vornimmt. Die LINKE wird selbst dann gewählt, wenn sie keine Aussicht auf Regierungsbeteiligung hat. Sie soll Druck für eine sozial-gerechte Gesellschaft machen.“

„Unser Dank gilt allen Genossinnen und Genossen, die unermüdlich und bei viel Gegenwind für den Wiedereinzug gekämpft haben. Sie haben die Basis für linke Politik in NRW mehr als verdoppelt. Trotz der medialen Zuspitzung auf ein Duell zwischen Hannelore Kraft und Armin Laschet hat die LINKE – wie in Schleswig-Holstein – die Zustimmung unter den Wählerinnen und Wählern wesentlich erhöht. Auch, wenn der Einzug in den Landtag denkbar knapp verfehlt wurde, zeigt dies, dass ein Politikwechsel notwendig ist und die LINKE dafür gebraucht wird.“… Weiterlesen

10. März 2015

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Clara-Zetkin-Frauenpreis der LINKEN ehrt 2015 an Nareen Shammo

Im Sinne Clara Zetkins würdigt DIE LINKE mit dem nach ihr benannten Preis jährlich ein Projekt, das die Lebensbedingungen von Frauen verbessert, die Gleichstellung von Frauen und Männern in der Gesellschaft befördert oder anderen Frauen auf ihrem Lebensweg ein Vorbild, eine Anregung geworden ist. In diesem Jahr ging der Preis an die 1986 im Irak geborene Nareen Shammo für ihren herausragenden Einsatz für Frauen und Mädchen im Kampf gegen den Islamischen Staat (IS). Caren Lay und Cornelia Ernst hatten sie dafür vorgeschlagen.… Weiterlesen