Eine Broschüre zum Aufstieg der Nazipartei Goldene Morgenröte in Griechenland. Erstellt von Dimitris Psarras, publiziert in der Reihe “Analysen” der Rosa-Luxemburg-Stiftung
Rechtsextremismus
“Es ist wie Krieg” – Hass-Stimmung gegen Roma in Tschechien
Seit wenigen Wochen nimmt die hasserfüllte und gewaltvolle Stimmung gegen Roma in der Tschechischen Rebublik beängstigende Ausmaße an. Auch für nächsten Woche sind Hassmärsche geplant. Weiterlesen »
Podium auf dem Fest der LINKEN am 1.6.2013
Vom 31. Mai bis 2. Juni fand in Berlin wieder das alljährliche Fest der Linken statt. Cornelia Ernst hatte eine Podiumsdiskussion zum Thema “Extreme Rechte, Rechtspopulismus, Rassismus – Abfallprodukt der Europäischen Krise?” organisiert. Weiterlesen »
GEMEINT SIND WIR ALLE! Rechte und rassistische Aktivitäten nehmen zu – Angriffe auf eine offene Gesellschaft!
Vor dem Hintergrund des NSU-Prozess in München gab es in den letzten Wochen eine Serie von Angriffen auf Projekte und Einzelpersonen, die sich gegen Rechts engagieren. Dr. Cornelia Ernst unterstützt den Aufruf zur Solidarität mit den Betroffenen Weiterlesen »
Antwort auf Anfrage zur Anwendung der Extremismusklausel für Projektförderung in den Euroregionen
Die Europäische Kommission beantwortet die Anfrage der Europaabgeordneten Dr. Cornelia Ernst ob die Unterzeichnung der Extremismusklausel auch für die Auszahlung von Fördermitteln in der Euroregion Elbe/ Labe, die sich aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung speisen, verlangt werden kann. Weiterlesen »
Zum 3. Prozesstag gegen Lothar König am 13.5.2013
Am 13. Mai 2013 wird der 3. Verhandlungstag gegen Lothar König stattfinden. Dem Jenaer Stadtjugendpfarrer wird vorgeworfen bei den Protesten gegen den Naziaufmarsch in Dresden am 19.2.2011 schweren Landfriedensbruch begangen zu haben. Würde das Strafmaß ausgeschöpft werden, könnten dem 59-jährigen zehn Jahre Haft bevorstehen. Weiterlesen »
Vorstellung GUE-NGL
Helmut Scholz
MdEP für Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg, Mitglied im Ausschuss für Internationalen Handel (INTA), Ausschuss für Konstitutionelle Fragen (AFCO) und im Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten (AFET)
Mitglied in der Delegation für die Beziehungen zu den Vereinigten Staaten.
Thomas Händel
MdEP für Bayern, Mitglied im Ausschuss für Beschäftigung und Soziales (EMPL), stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz (IMCO)
http://www.thomas-haendel.eu/
Martin Schirdewan
Arbeitsschwerpunkte:
Steuergerechtigkeit, Finanzpolitik, Konzernkontrolle, europäische Gewerkschaften
Ausschüsse:
Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Währung (ECON)
Ansprechpartner für Nordrhein-Westfalen, Hamburg und Bremen
Gabi Zimmer
Vorsitzende der Konföderalen Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne, MdEP für Thüringen, stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Beschäftigung und Soziales (EMPL)
Sabine Lösing
MdEP für Niedersachsen, Mitglied im Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten (AFET), stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Entwicklungszusammenarbeit (DEVE), Mitglied im Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE)
Martina Michels
MdEP für Berlin, Mitglied im Ausschuss für Regionale Entwicklung (REGI), stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Kultur und Bildung (CULT)