Verschiedene Vereine, Initiativen und Bildungsträger rufen für den 1.2.2011 zu einem Streik gegen die so genannte Extremismusklausel auf. Dr. Cornelia Ernst fordert: Die Klausel muss zurückgenommen werden!
Rechtsextremismus
2011 – Blockieren bis der Naziaufmarsch Geschichte ist! Nazifrei – Dresden stellt sich quer!
Auch im Februar 2011 wollen Neonazis aus ganz Europa in Dresden aufmarschieren. Für den 13. und 19.2. sind von ihrer Seite Demonstrationen angemeldet. Dr. Cornelia Ernst schließt sich dem Aufruf des Bündnis “Dresden nazifrei” an diese geschichtsrevisionstischen Aufmärsche mittels Aktionen des zivilen Ungehorsams zu blockieren und damit auch jeder Leugnung und Relativierung der deutschen Schuld an Vernichtungskrieg und Holocaust eine klare Absage zu erteilen Weiterlesen »
Unterstützung für Ablehnung der “Extremismusklausel” durch den Verein Akubiz e.V.
Mit seiner Entscheidung den Sächsischen Förderpreis für Demokratie abzulehnen hat das Akubiz eine wichtige Debatte ins Rollen gebracht. Diese schwelt seit der Ankündigung von Bundesfamilienministerin Schröder, demokratiefördernde Projekte, die im Rahmen staatlicher Programme gefördert werden, einer Gewissensprüfung zu unterziehen.
Bundesprogramme gegen Rechtsextremismus verstetigen und ausbauen
Erklärung der innen- und rechtspolitischen SprecherInnen der LINKEN aus den Landtagen, dem Bundestag und dem Europäischen Parlament Weiterlesen »
Erneuter Brandschlag trifft jüdische Gemeinde in Dresden
Erst der dritte schwere Brandanschlag lässt Oberbürgermeisterin Helma Orosz (CDU) aktiv werden, kritisiert Dr. Cornelia Ernst Weiterlesen »