Cornelia Ernst, Europaabgeordnete der LINKEN.:”Zunächst gratuliere ich zum Kohäsionsfonds! Dort werden wir gerne zustimmen. Hier ist auch wirklich gut verhandelt worden.
Cornelia Ernst, Europaabgeordnete der LINKEN.:”Zunächst gratuliere ich zum Kohäsionsfonds! Dort werden wir gerne zustimmen. Hier ist auch wirklich gut verhandelt worden.
Die makroökonomische Konditionalität wird durch die Allgemeine Verordnung mit gemeinsamen Bestimmungen zu den Kohäsionsfonds eingeführt. Dahinter steht die Idee, die wirtschaftspolitische Steuerung mit einem finanziellen „Sanktionsmechanismus“ auszustatten. Weiterlesen »
Am 20.11.2013 wurde im Europäischen Parlament die allgemeine Verordnung zur Kohäsionspolitik angenommen. Damit wird auch der Sanktionsmechanismus Realität, mit dem Fördergelder gestrichen werden können, wenn Mitgliedstaaten die europäischen Verschuldungskriterien nicht einhalten. Weiterlesen »
Die Abstimmung über den Finanzrahmen für die kommenden sieben Jahre (MFR) am 19.11.2013 bedeutet die zentrale Weichenstellung über die Zukunft der Europäischen Union. Allen Erfahrungen beim fehlerhaften Umgang mit der Eurokrise zum Trotz setzt die EU weiter auf kurzsichtige und konjunkturfeindliche Kürzungspolitik. DIE LINKE. im Europäischen Parlament stimmte gegen den vorliegenden Mehrjährigen Finanzrahmen Weiterlesen »
Mit Milliardensummen fördert die EU die Regionen Europas – notleidende wie reiche. Viele Staaten würden ohne diese Gelder kaum auskommen. Jetzt reformiert die EU ihre Kohäsionspolitik: Vieles wird anders, aber wird es auch besser? – von dpa Insight Weiterlesen »
Am 7.11.2013 wurde im Ausschuss für Regionale Entwicklung des Europaparlaments die allgemeine Verordnung für die Fördermittelpolitik abgestimmt. Dazu erklärt Cornelia Ernst, stellvertretendes Mitglied im Ausschuss Weiterlesen »