Cornelia Ernst kritisiert das Vorgehen der EU-Kommission in der NSA-Affäre
SWIFT
Kobra, übernehmen Sie – nicht!
Mehrheit im Europaparlament kann sich nicht zur Kündigung des SWIFT-Abkommens durchringen. Die Spionage-Farce geht weiter.
Dr. Cornelia Ernst, MdEP DIE LINKE, Mitglied im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres, zur heutigen Abstimmung über die Aussetzung des SWIFT-Abkommens infolge der Überwachung durch die NSA
SWIFT-Abkommen jetzt kündigen!
Laut Medienberichten überwacht die NSA auch den Finanzdienstleister SWIFT, der die Mehrheit des europäischen Zahlungsverkehrs abwickelt. Weiterlesen »
SWIFT-Abkommen aussetzen!
Cornelia Ernst, innenpolitische Sprecherin der LINKEN im Europaparlament, zur Vorstellung des dritten, geheimen Aufsichtsbericht über die Umsetzung des SWIFT-Abkommens Weiterlesen »
Mein Profil gehört mir – Datenschutz in der Europäischen Union
Welche Art Datenschutz will die Europäische Kommission? Welche Ziele verfolgen die verschiedenen politischen Gruppierungen im Europäischen Parlament? Vor welchen Herausforderungen steht der Datenschutz in Europa? Beitrag von Dr. Cornelia Ernst im Rahmen des Medienseminars der Rosa-Luxemburg-Stiftung an der TU Dresden am 15.10.2011 Weiterlesen »
Die EU-Kommission räumt in einem Bericht schwere Fehler bei der Umsetzung des Swift-Abkommens ein
Nach Informationen aus der Europäischen Kommission verstoßen die USA gegen das erst vor kurzem abgeschlossene Swift-Abkommen Dabei dürfen amerikanische Behörden auf die Daten europäischer Bankkunden zugreifen und diese Informationen auswerten, um Finanziers des Terrorismus nachzuspüren. Weiterlesen »
Landtagswahl Sachsen 2019
Vorstellung GUE-NGL
Helmut Scholz
MdEP für Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg, Mitglied im Ausschuss für Internationalen Handel (INTA), Ausschuss für Konstitutionelle Fragen (AFCO) und im Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten (AFET)
Mitglied in der Delegation für die Beziehungen zu den Vereinigten Staaten.
Thomas Händel
MdEP für Bayern, Mitglied im Ausschuss für Beschäftigung und Soziales (EMPL), stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz (IMCO)
http://www.thomas-haendel.eu/
Martin Schirdewan
Arbeitsschwerpunkte:
Steuergerechtigkeit, Finanzpolitik, Konzernkontrolle, europäische Gewerkschaften
Ausschüsse:
Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Währung (ECON)
Ansprechpartner für Nordrhein-Westfalen, Hamburg und Bremen
Gabi Zimmer
Vorsitzende der Konföderalen Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne, MdEP für Thüringen, stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Beschäftigung und Soziales (EMPL)
Sabine Lösing
MdEP für Niedersachsen, Mitglied im Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten (AFET), stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Entwicklungszusammenarbeit (DEVE), Mitglied im Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE)
Martina Michels
MdEP für Berlin, Mitglied im Ausschuss für Regionale Entwicklung (REGI), stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Kultur und Bildung (CULT)