Überwachung

I like Datenschutz – Fachkonferenz am 14. Juli in Leipzig

Am Samstag, 14. Juli 2012 lädt die Europaabgeordnete Dr. Cornelia Ernst zu einer Datenschutz-Fachkonferenz nach Leipzig ein. Hintergrund ist unter anderem die neue Datenschutz-Grundverordnung der Europäischen Union, die im nächsten Jahr beschlossen werden soll. Weiterlesen »

Ich reise, also spinn’ ich?

Europaparlament stimmt für datenschutzwidriges Abkommen zur Weitergabe von Fluggastdaten der EU an die USA. Chance vertan Verantwortung für den Schutz der Daten europäischer Bürgerinnen und Bürger zu übernehmen Weiterlesen »

Vorschläge für eine Transformation der EU zu einem gemeinsamen Raum des Sozialen und der Demokratie

Im Rahmen eines Kleinen Parteitages beschäftigt sich die LINKE Sachsen am 24.3.2012 schwerpunktmäßig mit dem Thema “Sachsen in Europa”. Gemeinsam mit dem Landesvorsitzenden Rico Gebhardt umreißt die sächsischen Europaabgeordnete Dr. Cornelia Ernst Intention und Zielrichtung der Themensetzung Weiterlesen »

Keine Rasterfahndung bei Europol!

“Auch bei der Polizeiagentur Europol werden Datensätze mit sogenannten Datamining-Verfahren ausgewertet. Die EU-Kommission muss nachweisen, dass es sich hierbei nicht um eine Rasterfahndung handelt”; kommentieren die Europaabgeordnete Cornelia Ernst und der Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko eine entsprechende Antwort der EU-Kommission. Weiterlesen »

ACTA-Abkommen: EU-Kommissar De Gucht diffamiert Protestkampagnen von Bürgerrechtsaktivisten

Das umstrittene ACTA-Abkommen erhitzt die Gemüter. Bürgerrechtsaktivisten laufen massenweise Sturm gegen Zensur im Internet und Datenschutzverletzungen. Die LINKE im Europaparlament unterstützt diese Proteste. Weiterlesen »

Gemeinsamer Datenschutz auf europäischer Ebene

Erklärung zum Europäischen Tag des Datenschutzes am 28. Januar und zu den Vorschlägen zur europaweiten Harmonisierung des Datenschutzes der EU-Kommission Weiterlesen »