Vorschläge für eine Transformation der EU zu einem gemeinsamen Raum des Sozialen und der Demokratie

Im Rahmen eines Kleinen Parteitages beschäftigt sich die LINKE Sachsen am 24.3.2012 schwerpunktmäßig mit dem Thema “Sachsen in Europa”. Gemeinsam mit dem Landesvorsitzenden Rico Gebhardt umreißt die sächsischen Europaabgeordnete Dr. Cornelia Ernst Intention und Zielrichtung der Themensetzung Weiterlesen »

Keine Rasterfahndung bei Europol!

“Auch bei der Polizeiagentur Europol werden Datensätze mit sogenannten Datamining-Verfahren ausgewertet. Die EU-Kommission muss nachweisen, dass es sich hierbei nicht um eine Rasterfahndung handelt”; kommentieren die Europaabgeordnete Cornelia Ernst und der Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko eine entsprechende Antwort der EU-Kommission. Weiterlesen »