Reform des Emissionshandels

Cornelia Ernst während der Debatte zum Emissionshandel bei der Sitzung in Strasbourg:

„Frau Präsidentin! Das Glas ist halb voll oder halb leer – man kann sich da einigen. Ich meine allerdings, dass es außerordentlich wichtig ist zu sagen: Jawohl, es ist halb voll. Und es ist gut, dass etwas passieren soll und dass etwas passieren muss. Wir sind froh, dass der Start sogar früher erfolgt, als es die Kommission vorgeschlagen hat, nämlich um zwei Jahre. Weiterlesen »

Wir brauchen keine Waffen, wir brauchen Unterstützung!

 

 

Cornelia Ernst während der Debatte über die terroristischen Attacken innerhalb der letzten Wochen bei der Sitzung in Strasbourg:

 

„Herr Präsident! Die schrecklichen Taten der letzten Tage und Wochen, die bedrücken einen tatsächlich wirklich zutiefst, und mir geht das auch so.

 

Aber wie oft haben wir das eigentlich schon gesagt? Wie viele Diskussionen haben wir da schon geführt? Geändert hat sich nicht wirklich etwas. Meist waren die Antworten: mehr Überwachung, mehr Waffen, mehr Repression. Das hat doch nicht zu Ergebnissen geführt, die wir uns gewünscht haben. Wir haben uns auch nie wirklich die Frage gestellt: Wie kann man denn in Ländern, in denen Terrorismus ausgeübt wird, auch die Unterstützung für Terroristen unterbinden? Wie kann man verhindern, dass diese Unterstützung gewährt wird? Wie kann man demokratische Prozesse entwickeln? Weiterlesen »

Geoblocking muss abgeschafft werden!

“Herr Präsident! Was wir wollen, sind natürlich faire Regeln, und zwar für den Verkehr von Waren und Dienstleistungen auf der einen Seite und für die Bürgerinnen und Bürger auf dem digitalen Binnenmarkt auf der anderen Seite. Aber die Kunst der Fuge besteht doch darin, wie die Balance ausgestaltet ist, inwieweit es sie zwischen Marktentwicklung und Bürgern gibt, deren freier Zugang gesichert ist, inwieweit Netzneutralität gesichert wird. Das ist doch die Frage!

Und da – meinen wir – müssen zwei Dinge neu angepackt werden. Das erste ist, eine Urheberrechtsreform zu schaffen, die diesen Namen auch verdient. Dazu muss der Katalog der Beschränkungen geöffnet und verbindlich gemacht werden, um den Flickenteppich der Ausnahmen und Beschränkungen in der Europäischen Union tatsächlich zu beseitigen. Nur so entsteht eine wirklich sinnvolle Harmonisierung des Urheberrechts und nicht durch follow the money. Diese Konsequenz gibt es allerdings im Papier nicht.

Und der zweite Gedanke: Geoblocking soll nur in ungerechtfertigten Fällen abgeschafft werden. Wir sagen, Geoblocking muss generell abgeschafft werden, denn es ist grundsätzlich ungerechtfertigt, weil es verhindert, dass Internetnutzer überall grenzüberschreitend Zugang zu kulturellen Inhalten bekommen.

Wir wollen hier Klarheit. Die sehen wir momentan im Papier nicht, und insofern gibt es noch eine ganze Menge nachzuarbeiten.”

 

One Billion Rising 2015 – Gegen Gewalt an Frauen!

Logo Frauen 2011One Billion Rising… das ist: Ein globaler Streik. Eine Einladung zum Tanz. Ein Akt weltweiter Solidarität, eine Demonstration der Gemeinsamkeit, womit Frauen sich tagtäglich auseinandersetzen müssen … und zu zeigen, wie viele wir sind. Eine Verweigerung dessen, Gewalt gegen Mädchen und Frauen als gegeben hinnehmen zu müssen. Eine neue Zeit und eine neue Art des SEINS.

 

 

Wegen einiger Demo-Probleme in Dresden rund um den 14. Februar wurde die Aktion auf den 7. März verschoben. Mit viel Schwung natürlich. Und einer Rede von Conny Ernst.

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