Wasserstoff und die sozial-ökologische Transformation

Sind die großen Hoffnungen, die auf Wasserstoff gesetzt werden, berechtigt? Wasserstoff ist ein künstlich hergestellter Energieträger. Er kann entweder durch Elektrolyse von Wasser unter Nutzung von elektrischem Strom oder durch Reformierungs- oder Vergasungsprozesse  von fossilen Brennstoffen wie Kohle oder Erdgas erzeugt werden. 90 Prozent des Wasserstoffs werdebnaus fossilen Quellen gewonnen. Kein Wunder, dass die großen fossilen multinationalen Unternehmen ihn als Lösung für den Klimawandel anpreisen. So könnten sie so „alten Wein in neuen Schläuchen“ verkaufen und den Status quo im Machtgefüge von Produktion und Distribution von Energie innerhalb einer zentralisierten Struktur aufrechterhalten.

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Manifest gegen den Klimanotstand

Im Unterschied zur herrschenden Politik, sagt die Linksfraktion im Europaparlament: „Ein grünerer Kapitalismus reicht nicht. Wir brauchen Investitionen in erneuerbare Energien, den europaweiten Ausstieg aus der Kohle bis 2030, und ein Ende der Subventionen für fossile Energieträger. Klimaschutz als oberste politische Dringlichkeit geht nicht ohne Kämpfe für menschenwürdige Arbeitsplätze, für die Verbesserung der Lebensbedingungen für alle und für die Gleichstellung der Geschlechter. Klimaschutzpolitik muss zugleich auch immer Kampf gegen neoliberale Politik innerhalb der EU und in ihren Beziehungen zu Drittstaaten sein, sowie der Kampf gegen die Unterordnung natürlicher Ressourcen und Gemeingüter wie Wasser, Luft, saubere Umwelt oder Gesundheit unter private Profitinteressen.“

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Flyer Strukturwandel: Kohleausstieg!

Die Kohlekommission hat gesprochen, nun muss endlich gehandelt werden! Die europäischen Strukturfonds müssen mit ausreichend Geld ausgestattet werden. Es drohen für die Regionen Kürzungen zwischen 10 und 20 Prozent. Doch die Regionen brauchen mehr.  Für den Strukturwandel

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Flyer: Energiearmut

Der Zugang und die Versorgung mit Energie, Strom, Wärme, Kühle ist Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge und muss ein soziales Grundrecht sein! Denn Energie ist kein Luxusgut, sondern ist ein essentieller Bestandteil unseres Lebens.
Trotzdem sind mehr und mehr Menschen von Energiearmut betroffen, sowohl in Deutschland als auch in der gesamten EU. D.h. ihnen wird der Strom abgeklemmt oder die Heizung abgestellt oder beides. Obwohl es auf europäischer Ebene keine gemeinsame Definition für Energiearmut gibt, kann man den Begriff doch wie folgt eingrenzen: Energiearmut liegt vor, wenn eine Person nicht in der Lage ist, ihren Wohnraum zu erschwinglichen Kosten angemessen zu beheizen bzw. zu kühlen. Problematisch ist, dass weder auf europäischer Ebene noch in vielen Mitgliedstaaten eine Definition zu Energiearmut existiert noch Daten dazu erhoben werden.

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Broschüre: Abgasskandal

Was mit Volkswagen begann, ist mittlerweile zum Problem für einen gesamten Industriezweig geworden. Was sich als Konsequenz in den USA mit Millionenzahlungen an Staat und Verbraucher*innen widerspiegelt, scheint in Deutschland nur ein lasches Softwareupdate zur Folge zu haben. Was einstmals Wertarbeit „Made in Germany“ verkörperte, ist heute nur noch Schall und Rauch. Mit diesem Dossier wird der Fokus auf die Zeit nach dem Ende des Untersuchungsausschuss im Europäischen Parlament gelegt. Anstatt nur zurückzusehen, werden auch Visionen und Perspektiven aufgezeigt, welcher Weg beschritten werden muss, um logische Schlüsse aus dem Versagen der aktuellen Regierungen und Wirtschaftseliten zu ziehen für eine gerechte, soziale und ökologische KFZ-Branche in Deutschland und Europa.

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Broschüre: Rechte Netzwerke in Europa

Die scheinbar einfachen Lösungen der rechter Netzwerke mögen manchen Bürger*innen einleuchten, deren wirklichen Kern offenzulegen, ist eine bedeutende Aufgabe der demokratischen Gesellschaft. Nur so können wir Vertrauen zurückgewinnen und zu einer
aufgeklärten und selbstbewussten Bürger*innenschaft beitragen.
Das ist der Sinn und Zweck unserer Broschüre. Wir hoffen damit zum
Nachdenken anzuregen und zur Debatte beizutragen.

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Broschüre: Terrorismus bekämpfen – Grundrechte wahren

Opfer und deren Angehörige verlangen nicht nur Aufklärung und Konsequenzen, sondern auch klare Antworten und wirksame Gegenkonzepte. Dazu gehört auch die Ehrlichkeit, dass es kein Allheilmittel gegen Terrorismus gibt, dessen Bekämpfung Aufgabe der gesamten Gesellschaft ist. Das schließt auch eine aufgeklärte und selbstermächtigte Zivilgesellschaft ein. Einzelne Repressionsmaßnahmen ersetzen das nicht. Wir können diesen Diskurs, der auf die Zukunft unserer Länder Einfluss hat, nicht Konservativen und Rechten überlassen, zumal dessen Ergebnisse den Charakter unserer Gesellschaft künftig noch stärker prägen werden.

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Broschüre: Abschlussbericht zum Emis-Untersuchungsausschuss

Aufgabe des Ausschusses war es, Missstände zu untersuchen sowie Hinweise und Empfehlungen zur Verbesserung der derzeitigen Situation zu sammeln. Es ging um Versäumnisse der Kommission sowie der Mitgliedsstaaten. Es wurde untersucht, ob die Kommission bei der Entwicklung neuer Prüftests, auch im Bezug zum realen Fahrbetrieb, sowie bei der ordnungsgemäßen Überwachung der Umsetzung von Verordnung 715/2007 versagt hat. Den Mitgliedsstaaten wird zur Last gelegt, dass das Verbot von Abschaltevorrichtungen nicht klar genug umgesetzt wurde und sie Sanktionen gegen Verstöße nicht in die eigene Gesetzgebung einfügten. 

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Broschüre: Europäische Migrationspolitik und Linke Alternativen

Wir waren als Linksfraktion GUE/NGL in den letzten drei Jahren oft unterwegs zu Flüchtlingen an den verschiedensten Plätzen der Welt. Was wir vorfanden, war ernüchternd und manchmal beschämend. Am schwierigsten ist die Lage von Kindern und Frauen.

Hier legen wir dar, welche Probleme wir sehen, regional, national und global, welche Unterschiede und Gemeinsamkeiten es in Europa gibt und welche Lösungen wir sehen.

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Reader Migration_ConnyErnst_Deckel 1Broschüre: Europäische Migrationspolitik und Linke Alternativen

Die Broschüre beinhaltet die wichtigsten Maßnahmen der europäischer Asyl- und Migrationspolitik im Jahr 2015, eine Kurzfassung von 69 Jahren Migrationsgeschichte Deutschlands (1945 bis 2014) sowie der aktuellen Debatte in Deutschland und die Alternativen der LINKEN im Europaparlament.

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Broschüre: I like Datenschutz!

Die Broschüre versammelt in schriftlicher Form die Redebeiträge, wie sie auf der Konferenz „I like Datenschutz“ im Juli 2012 in Leipzig gehalten wurden.

 

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Broschüre: Regionen fördern – sozial, gerecht und nachhaltig!

Eine neue Broschüre der Delegation der Linken in der Konföderalen Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken / Nordische Grüne Linke widmet sich verschiedenen Aspekten der Kohäsionspolitik

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Broschüre: Roma – Es ist Zeit zu handeln!

Mit einer Broschüre nimmt die Europaabgeordnete Dr. Cornelia Ernst auf die Situation von Roma, der größten Minderheit in der Europäischen Union, in den Blick. Seit ihrer Ankunft in Europa vor ca. 600 Jahren sind Roma zahlreichen Formen von Diskriminierung und Verfolgung ausgesetzt.

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Bilanz-Broschüre der Delegation DIE LINKE im EP

Viereinhalb Jahre Arbeit im Europaparlament liegen hinter uns. Wir acht Abgeordneten haben uns durch die Mühlen des »Betriebs« gekämpft, in verschiedenen Ausschüssen und Arbeitszusammenhängen DIE LINKE handfest vertreten, europaweit.

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Europa. Besser. Links!  

Texte zur Europawahl 2014. Von den Europaabgeordneten der Partei DIE LINKE: Cornelia Ernst, Thomas Händel, Jürgen Klute, Martina Michels, Helmut Scholz, Gabriele Zimmer, Lothar Bisky

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cernstFür ein Europa der Vielfalt.

Cornelia Ernst in der Legislatur des Europäischen Parlaments 2009 – 2014

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