Am Freitag, den 7. Juli, laden wir auf Initiative von Dr. Cornelia Ernst von 11:00 bis 14:30 zu einer digitalen Anhörung zur Situation von lsbtiaq* Personen in Polen, Ungarn und der Slowakei ein. Auf drei Fachpanels berichten Aktivist:innen aus queerpolitischen Initiativen sowie politische Verantwortliche über Problemlagen und Handlungsfelder für mehr Akzeptanz und Vielfalt.
Cornelia Ernst, Initiator:in der Anhörung und Mitglied des Innenausschusses LIBE des Europäischen Parlaments dazu: „Als linke Fraktion im Parlament stehen wir seit jeher für die Wahrung von Freiheitsrechten und eine selbstbestimmte Gesellschaft. Es kann und darf nicht sein, dass Menschen aufgrund ihrer Geschlechtsidentität oder sexuellen Orientierung angegriffen, ausgegrenzt oder diskriminiert werden. EU-weite Studien zeichnen ein nach wie vor erschreckendes Bild: Übergriffe, Mobbing und Gewalt sind für lsbtiaq* Personen Alltag und das trotz bereits erzielter Fortschritte. Tödliche Anschläge auf queere Treffpunkte, Angriffe auf Pride-Paraden und lsbtiaq*-Personen mitten in der Öffentlichkeit sind die schockierenden Folgen von fest sitzenden Ressentiments und rechter Hetzkampagnen. Hier muss was getan werden.
Denn eine Europäische Union, die es nicht schafft, ein inklusiver und sicherer Ort für alle darin lebenden Menschen zu sein, ist zum Scheitern verurteilt. Gerade die EU ist in ihrer Unterschiedlichkeit im positivsten Sinne stark und lebt im europäischen Gründungsgedanken von einer Vielfältigkeit, die in allen Bereichen des Lebens selbstverständlich sein sollte. Hasskriminalität gegen Personen, die nicht der heteronormativen Norm entsprechen, muss auf allen Ebenen konsequent geächtet und geahndet werden. So ist z.B. das im Jahr 2021 eingeleitete Vertragsverletzungsverfahren gegen die ungarische Regierung ein wichtiges Signal – auch für die Betroffenen selbst. Wir lassen diese nicht allein und genau diese Verantwortung tragen wir als Europäer:innen und politische Vertreter:innen auch.
Wir brauchen eine Nulltoleranzkultur in Bezug auf Gewalt. Dazu gehören leicht zugängliche Meldeinstrumente und gendersensible Anlaufstellen in Polizei und Justiz, damit queerfeindliche Übergriffe überhaupt erst erfasst werden können. Letztlich sind die Mitgliedsstaaten hier … Weiterlesen
Überall auf der Welt, in Europa und auch in Sachsen werden queere Menschen angegriffen, bedroht und beleidigt. Auch in Dresden kommt es immer wieder zu queerfeindlichen Vorfällen und Übergriffen. So wurde Anfang Mai ein sich küssendes queeres Paar erst bedroht und dann körperlich angegriffen.
Anlässlich des Internationalen Frauen*kampftages erklärt die Europaabgeordnete Dr. Cornelia Ernst: „Nicht nur heute am 8. März, aber gerade angesichts des Krieges in der Ukraine müssen wir auf die geschlechtsspezifische Gewalt gegen Frauen* in bewaffneten Konflikten aufmerksam machen. Überall auf der Welt leiden Frauen* und Mädchen*an den Folgen von Terror, Krieg und Waffengewalt. Verschleppung, Zwangsprostitution, körperliche und sexualisierte Gewalt sind nur einige Beispiele eines unfassbaren Horrors, den viele Frauen* täglich erleiden müssen. Wir dürfen sie nicht allein lassen. Ihnen muss schnell geholfen werden. Ein Leben in Sicherheit muss für alle möglich sein. Dazu gehören auch schnelle und unkomplizierte Aufnahmeverfahren und das Recht auf Familienzusammenführungen. Geschlechtsspezifische Fluchtgründe müssen anerkannt werden. Die körperliche Unversehrtheit ist von der Flucht bis zur Unterbringung vollumfänglich zu gewährleisten.… 
Jede schwangere Person muss ohne Bevormundung und Belehrungsversuche über ihren Körper entscheiden können. Dazu gehört auch die freie Entscheidung über das Ende einer Schwangerschaft. Dem 
Am 17.05.1990 strich die WHO Homosexualität aus dem Diagnoseschlüssel für Krankheiten. Seit vielen Jahren findet am 17.05. der Internationale Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transfeindlichkeit statt, an dem auf die jahrelange Diskriminierung von lesbischen, schwulen, bisexuellen, trans* & inter* geschlechtlichen und queeren (LGBTIQ*) Menschen aufmerksam gemacht wird. Dazu erklärt Dr. Cornelia Ernst, Mitglied des Ausschusses für Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (LIBE): „In Zeiten der Pandemie ist es nicht weniger wichtig, für die Rechte von queeren Personen zu kämpfen. Ganz im Gegenteil. Was wir erleben ist ein gefährlicher Abwärtstrend, wenn es um die Fragen von Grund- und Menschenrechten geht.… 
