27. Juni 2016

Wahlen in Spanien: Niederlage für die Bevölkerung

Europa-Besser-LinksNachdem es im ersten Anlauf nicht gelang, eine neue spanische Regierung zu bilden, waren die Bürgerinnen und Bürger Spaniens gestern erneut dazu aufgerufen, ihre Stimmen abzugeben. Entgegen der Prognosen ergab sich jedoch ein ähnliches Ergebnis wie bereits im Dezember 2015. Mit 21 Prozent der Stimmen sprach sich dabei ein Fünftel der Bevölkerung für das gemeinsame Linksbündnis Unidos Podemos und damit für eine Politik der grundlegenden Veränderungen aus. Doch reicht dieses Ergebnis nur für den dritten Platz und nicht für eine Mehrheit links der Mitte gemeinsam mit der zweitplatzierten Sozialdemokratie, die ein noch schlechteres Ergebnis als im Dezember erzielte. Spanien steht nun neuerlich eine politisch ungewisse Zeit bevor und selbst ein dritter Wahlgang kann nicht ausgeschlossen werden. Dazu Cornelia Ernst, Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament: „Ich habe das gemeinsame Wahlbündnis unserer FraktionsgenossInnen von Podemos, Izquierda Unida und EH Bildu ausdrücklich begrüßt. Nach Jahrzehnten der Regierungen unter einer der beiden Großparteien stand damit erstmals eine breite linke Alternative zur Wahl. Dennoch ist das Ergebnis natürlich eine Enttäuschung für uns: Der dringend notwendige Politikwechsel ist damit nicht ohne weiteres möglich.“… Weiterlesen