Cornelia Ernst, Vorsitzende der Iran-Delegation des Europäischen Parlaments, erklärt anlässlich der heutigen Veröffentlichung der  Studie „Ein halbes Jahr feministische Revolte im Iran – zivilgesellschaftliche Perspektiven, die regionale Dimension und notwendige Maßnahmen der EU“:

„Die vorliegende Studie macht deutlich, was die EU nun zu tun hat: Zum einen muss die EU die Aktivist:innen sowie die Menschen- und Frauenrechtsverteidiger:innen im Land weiterhin materiell wie symbolisch unterstützen. Zweitens müssen die vielen Menschenrechtsverletzungen dokumentiert und etwa im Rahmen internationaler Gerichtsbarkeit aufgearbeitet werden. Schließlich muss die Union die Lage im Iran auch in multilateralen Gremien kontinuierlich ansprechen und insbesondere im Verbund mit Staaten des Globalen Südens Menschenrechtsforderungen an den Iran stellen.“

Barbara Mittelhammer, Ko-Autorin der Studie: „“Die anhaltende Revolte in Iran ist feministisch, nicht nur weil sie von Frauen angeführt wird, sondern weil sie gleiche Rechte für alle einfordert: für Frauen ebenso wie für ethnische Minderheiten, für Menschen in den Städten ebenso wie auf dem Land. Sie alle vereint das Motto „Frau, Leben, Freiheit“. Die EU sollte daher die effektive Umsetzung von Frauen- und Menschenrechten stärken, im engen Austausch mit der iranischen Zivilgesellschaft und mit dem Ziel, dass die Iraner:innen selbst über ihre Regierungsform entscheiden.“

Dr. Cornelius Adebahr, Ko-Autor der Studie, fügt hinzu: „Die revolutionäre Bewegung in Iran unterstreicht, dass menschliche Sicherheit im Zentrum europäischen Handelns stehen sollte. Das heißt, dass regionale Sicherheitsfragen, zum Beispiel zu Jemen, Syrien und Israel, und das Nuklearabkommen ebenso entscheidend sind, wie die Menschenrechtslage im Land. Ein Ansatz, der einen oder mehrere dieser Aspekte ausklammert, greift zu kurz.“

Barbara Mittelhammer ist unabhängige politische Analystin und Beraterin im Bereich feministischer Außen-, Friedens- und Sicherheitspolitik

Dr. Cornelius Adebahr ist unabhängiger politischer Analyst mit Fokus auf europäische Außen- und Sicherheitspolitik, globale Angelegenheiten und bürgerschaftliches Engagement.