13. Juni 2013

Es geht um mehr als den Euro: Die Linke muss die europäische Einigung verteidigen!

Der Euro steht gegenwärtig heftig in der Diskussion – im rechten wie im linken Lager. Die Diskussion über den Euro greift jedoch zu kurz, wenn sie die politischen Ziele der EU außer Acht lässt und nur auf die wirtschaftlichen Aspekte blickt.. Ein Beitrag der Europaabgeordneten Lothar Bisky, Gabi Zimmer, Cornelia Ernst, Thomas Händel, Helmut Scholz und Jürgen Klute… Weiterlesen

8. Juni 2013

Interview zur Aufweichung des Schengen-Abkommens

Im Interview mit Radio blau Leipzig kritisiert Dr. Cornelia Ernst die Demontage der Freizügigkeit in Europa durch die Möglichkeit der Wiedereinführung von Grenzkontrollen. Als Begründung für diese Schengen-Reform müssen unter anderem Flüchtlinge herhalten.… Weiterlesen

8. Juni 2013

Protest gegen die Abschiebung von Shengjul und Chala Demova nach Mazedonien

Rechtswidrige Abschiebung einer schwangeren Frau und ihrer elfjährigen Tochter aus Borna nach Mazedonien. Dr. Cornelia Ernst unterstützt die Forderung nach deren sofortiger Ermöglichung der Wiedereinreise nach Deutschland. Protestbriefe und Spenden erwünscht! Weiterlesen

8. Juni 2013

Asylpaket – Enttäuschung auf ganzer Linie

Nach 5 Jahren Verhandlungen wird das Europäische Parlament auf seiner nächsten Sitzung im Juni das sogenannte Asylpaket beschließen. Gemeint sind damit Änderungen an 5 verschiedenen europäischen Regelungen, die die drei “Mindestnormen”-Richtlinien betreffen, die europaweite Mindeststandards festlegen was die Aufnahmebedingungen für Asylbewerber, die Asylverfahren und anerkannten Asylgründe angeht. … Weiterlesen

6. Juni 2013

Auf Spurensuche – Study Days der GUE/NGL in Irland

Am 13.Mai dieses Jahres war es wieder soweit. Anlässlich der irischen Ratspräsidentschaft trafen sich die Abgeordneten der GUE/NGL Fraktion des europäischen Parlamentes in Irland. Getroffen haben sich die MdEP´s dabei sowohl in Derry (Nordirland), als auch in der Landeshauptstadt Irlands, Dublin.… Weiterlesen