29. September 2011

Kompetent abschieben

Die europäische Grenzschutzagentur Frontex wird aufgerüstet und erhält Nachhilfe in Sachen Menschenrechte. Artikel in der Jungle World Nr. 39, 29. September 2011… Weiterlesen

17. September 2011

Eine Kehrtwende ist nötig

Das Europaparlament hat am 13.9.2011 die Reform der „Grenzschutzagentur“ FRONTEX, dem Symbol überhaupt für die Abschottungspolitik der Europäischen Union, beschlossen. Trotz formaler Verbesserungen ist es eine völlige Illusion zu glauben, dass FRONTEX damit zum neuen Hüter der Menschenrechte mutiert. … Weiterlesen

13. September 2011

„Frontex ist und bleibt der Mittelpunkt einer völlig verfehlten Politik der Bekämpfung von Migration“

…. erklärt die Europaabgeordnete Cornelia Ernst (DIE LINKE) zum heute vom Europäischen Parlament verabschiedeten Mandat für die so genannte europäische Grenzschutzagentur Frontex. Die Fraktion GUE/ NGL ist die einzige, die sich heute konsequent gegen das Frontex-Mandat ausgesprochen hat.… Weiterlesen

24. August 2011

Alle bleiben! Bleiberecht für Roma

Die Kampagne „alle bleiben“ ruft auf Resolutionen gegen die Abschiebung von Roma zu  initiieren.

Etwa 10.000 Roma aus Kosovo und Serbien sind momentan akut von Abschiebung bedroht, nachdem sie hier in Deutschland langjährig nur geduldet wurden.… Weiterlesen

16. Juli 2011

Bericht über den Besuch auf Lampedusa von Dr. Cornelia Ernst

Am 13./14. Mai besuchte die Europaabgeordnete Cornelia Ernst die italienische Mittelmeerinsel Lampedusa. Ziel des Besuchs war es, in Gesprächen mit Vertretern von Behörden, internationalen Organisationen und NGOs sowie durch Besichtigungen der Auffanglager ein fundiertes eigenes Bild der Situation und Prozeduren vor Ort zu gewinnen. … Weiterlesen