Am Sonntag ist der Aktionstag IDAHOBIT, der internationale Tag gegen Homophobie, Biphobie, Interphobie und Transphobie, an dem auf die anhaltende Diskriminierung queerer Menschen aufmerksam gemacht wird. Dazu erklärt die Dresdner Europaabgeordnete Cornelia Ernst, Mitglied im Ausschuss für Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres: „Die unerträglichen Vorgänge in Ungarn und Polen, aber auch die anhaltende Diskriminierung von Menschen, die in mittelalterlichen Schubladen gepresst werden, zeigen, dass es in Europa nicht immer und überall selbstverständlich ist, frei und selbstbestimmt leben zu können. Aktuell erleben wir einen gefährlichen Abwärtstrend, wenn es um die Frage europäischer Grund- und Freiheitsrechte geht. Offensichtlich wollen einige Regierungen diese unter dem Deckmantel der Krisenbewältigung opfern.… Weiterlesen
Lesben, Schwule, Bisexuelle, Trans*- und Inter*-Personen und queere Menschen werden in Sachsen Opfer von vorurteilsmotivierter Kriminalität, das genaue Ausmaß wurde bisher aber nicht erforscht. Das wollen wir ändern! Gemeinsam mit dem SoPro e.V. und der Hochschule Mittweida möchten wir, die LAG Queeres Netzwerk Sachsen, die erste wissenschaftliche Studie zu Gewalterfahrungen von LSBTTIQ* in Sachsen durchführen. Mit Hilfe dieser Daten können Betroffene besser unterstützt und geschützt werden.… Weiterlesen
Anlässlich des morgigen Internationalen Tags zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen erklärt die Dresdner Europaabgeordnete Cornelia Ernst: „Bis heute sind die Zahlen der weltweiten Gewalttaten an Frauen und Mädchen erschreckend hoch und nicht zuletzt #metoo zeigt das Ausmaß sexualisierter Gewalt, in einer zu tiefst ungleichen, machtdominierten Gesellschaft“ so die Europaabgeordnete Cornelia Ernst. „Selbst in Ländern wie Schweden, die sich als feministisch verstanden wissen und europaweit eine Vorreiterrolle in Fragen der Gleichstellung spielen, brechen nun im Zuge der #metoo Kampagne viele Schwedinnen ihr Schweigen und machen Übergriffe, sexualisierte Gewalt und Belästigungen öffentlich. Auch die im Europaparlament zuletzt geführte Debatte zu Sexismus hat deutlich gemacht: geändert hat sich wenig.… Weiterlesen
Zur heute beschlossenen „Ehe für alle“ erklärt die Europaabgeordnete Cornelia Ernst (LINKE.):
„Es hat fast vier Jahre gedauert, bis der Bundestag seine erste progressive Entscheidung fällt. Aufgrund der gesellschaftlichen Entwicklungen und der Praxis in anderen Ländern war es nur noch eine Frage der Zeit, bis die Ehe für alle umgesetzt wird.
Es ist ein weiter Schritt auf dem Weg, die im Grundgesetz festgeschriebene Gleichberechtigung auch zur gesellschaftlichen Realität werden zu lassen. Dass dies mehr als 30 Jahre gedauert hat, ist bedauerlich.
Es zeigte sich wieder einmal, wie beim 15jährigen Kampf um den Mindestlohn, dass Deutschlands Politik keine Lokomotive ist, gesellschaftlich fortschrittliche Entwicklungen in gesetzliche Normen zu fassen.
Wer dies für die Zukunft ändern will, hat dazu am 24. September die Chance. Die namentliche Abstimmung am heutigen Tag bietet dazu eine gute Orientierung. Besser leben ohne GroKo.“… Weiterlesen
Am 17. Mai, dem Internationalen Tag gegen Homo- und Transfeindlichkeit, finden jedes Jahr weltweit so genannte Rainbowflashs statt. An vielen Orten gehen Menschen gemeinsam für eine diskriminierungsfreie und selbstbestimmte Gesellschaft auf die Straße und demonstrieren gegen Hass und Ausgrenzung von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, trans*- und intergeschlechtlichen Menschen. Denn noch immer werden Menschen, aufgrund ihrer sexuellen Orientierung und/oder geschlechtlichen Identität tagtäglich diskriminiert, pathologisiert und verfolgt.
Dazu erklärt Dr. Cornelia Ernst, Mitglied des Ausschusses für Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (LIBE): „EU-weit erfahren sie in erheblichem Maße Gewalt und Diskriminierung. Insbesondere Trans*- und intersexuelle Menschen sind in nahezu allen Lebensbereichen besonders betroffen und zumeist auch völlig schutzlos. Dazu kommt, dass infolge der starken Tabuisierung und fehlenden gesellschaftlichen Anerkennung unterschiedlicher L(i)ebensweisen die Gewalttaten viel zu oft verschwiegen, klein geredet oder gar beschönigt werden.… Weiterlesen
Eine neue Auswertung der polizeilichen Kriminalstatistik im Bund für das Jahr 2015 belegt, dass immer mehr Frauen Opfer von Gewalt durch ihren eigenen Partner/*in oder Ex-Partner/*in werden. Die erst vor wenigen Tagen veröffentlichten Zahlen zeichnen ein schockierendes Bild: So wurden mehr als 127.000 Personen pro Jahr Opfer von Straftaten im häuslichen Umfeld. 82 Prozent der Betroffenen waren Frauen. Seit 2012 steigt die Zahl der Gewalttaten kontinuierlich an. Im Jahr 2015 gab es 5,5 Prozent mehr Gewalttaten in der Partnerschaft als 2012. Dabei ist davon auszugehen, dass, aufgrund der noch immer starken Tabuisierung und Hemmschwellen, die Dunkelziffer weitaus höher ist.… Weiterlesen
Am 3. Oktober, dem so genannten „Schwarzen Montag“, findet in ganz Polen ein Frauen-Streik statt. Bei der Aktion geht es vor allem darum, durch gezielte Abwesenheit den Protest gegen den Gesetzesvorschlag des Parlaments zur Verschärfung der Abtreibungsrechte zum Ausdruck zu bringen. In Form eines eintägigen Generalstreiks gehen die Frauen weder zur Arbeit, noch zur Schule oder zur Universität. Dazu erklärt die sächsische Europaabgeordnete Dr. Cornelia Ernst:
„Der Gesetzesvorschlag ist ein Schlag ins Gesicht all derer, die sich für eine freiheitliche und gleichberechtigte Gesellschaft einsetzen. Der Vorschlag der polnischen Regierung, angefeuert von der dortigen erzkonservativen Pro-Life Bewegung, konterkariert die jahrzehntelangen Kämpfe um die Selbstbestimmungsrechte der Frauen und erklärt sie für unmündig.… Weiterlesen
Auch in diesem Jahr reisten die Bundestagsabgeordnete Katrin Werner und die Europaabgeordnete Dr. Cornelia Ernst im Rahmen ihrer gemeinsamen Sommertour Ende Juli quer durch Rheinland-Pfalz. Die Politikerinnen nutzten die Tour, um sich vor Ort in den besuchten Städten einen ausführlichen Überblick zu verschaffen und mit Bürger*innen in einen Dialog zu treten. Die thematischen Schwerpunkte lagen hierbei auf den Bereichen Behinderten-, Flüchtlings- und Energiepolitik. Während der Tour sammelten sie wichtige Impulse für ihre politische Arbeit und konnten zahlreiche Kontakte knüpfen.
Ein herzlicher Dank gebührt allen Genoss*innen der beteiligten Kreisverbände sowie natürlich auch allen besuchten Einrichtungen, Initiativen und Organisationen für die interessanten Gespräche und Einblicke. Den Auftakt der diesjährigen Sommertour bildete am 22. Juli die rheinland-pfälzische Landeshauptstadt Mainz. Vormittags trafen sie sich mit dem Regionalmitarbeiter*innen der Rosa-Luxemburg-Stiftung, Sebastian Frech, sowie Andreas Thomsen, um Kooperationsmöglichkeiten im Bereich der Politischen Bildung zu erörtern.… Weiterlesen
Die Agentur für Grundrechte in der EU (FRA) veranstaltet zwischen dem 20. und 23. Juni wieder das Forum für Grundrechte in Wien. Der Leitgedanke der diesjährigen Veranstaltung lautet: „Rechte, Respekt, Realität: Das Europa der Werte in der heutigen Welt“. Cornelia Ernst, Mitglied im Ausschuss für Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (LIBE), reiste zu diesem Zweck nach Wien.
„Ich freue mich, dass es der Grundrechteagentur gelungen ist, so viele EntscheidungsträgerInnen, AkademikerInnen und VertreterInnen der Zivilgesellschaft nach Wien zu holen. So können wir hier den Stand der Dinge in Sachen Grundrechte auf Höhe der Zeit diskutieren.“… Weiterlesen