Sommertour Rheinland-Pfalz 2016

IKZ St. Sebastian am 24.07.2016

Auch in diesem Jahr reisten die Bundestagsabgeordnete Katrin Werner und die Europaabgeordnete Dr. Cornelia Ernst im Rahmen ihrer gemeinsamen Sommertour Ende Juli quer durch Rheinland-Pfalz. Die Politikerinnen nutzten die Tour, um sich vor Ort in den besuchten Städten einen ausführlichen Überblick zu verschaffen und mit Bürger*innen in einen Dialog zu treten. Die thematischen Schwerpunkte lagen hierbei auf den Bereichen Behinderten-, Flüchtlings- und Energiepolitik. Während der Tour sammelten sie wichtige Impulse für ihre politische Arbeit und konnten zahlreiche Kontakte knüpfen.

Ein herzlicher Dank gebührt allen Genoss*innen der beteiligten Kreisverbände sowie natürlich auch allen besuchten Einrichtungen, Initiativen und Organisationen für die interessanten Gespräche und Einblicke. Den Auftakt der diesjährigen Sommertour bildete am 22. Juli die rheinland-pfälzische Landeshauptstadt Mainz. Vormittags trafen sie sich mit dem Regionalmitarbeiter*innen der Rosa-Luxemburg-Stiftung, Sebastian Frech, sowie Andreas Thomsen, um Kooperationsmöglichkeiten im Bereich der Politischen Bildung zu erörtern. Weiterlesen »

Grundrechte in der EU: Es gibt noch viel zu tun

Die Agentur für Grundrechte in der EU (FRA) veranstaltet zwischen dem 20. und 23. Juni wieder das Forum für Grundrechte in Wien. Der Leitgedanke der diesjährigen Veranstaltung lautet: „Rechte, Respekt, Realität: Das Europa der Werte in der heutigen Welt“. Cornelia Ernst, Mitglied im Ausschuss für Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (LIBE), reiste zu diesem Zweck nach Wien.

„Ich freue mich, dass es der Grundrechteagentur gelungen ist, so viele EntscheidungsträgerInnen, AkademikerInnen und VertreterInnen der Zivilgesellschaft nach Wien zu holen. So können wir hier den Stand der Dinge in Sachen Grundrechte auf Höhe der Zeit diskutieren.“ Weiterlesen »

Wir fordern Würde für die Roma-Bevölkerung

Anlässlich des internationalen Roma-Tags sprach die Europaabgeordnete Cornelia Ernst im Europäischen Parlament und forderte dabei eine würdevolle Perspektive für die Roma-Bevölkerung ein:

„Wir müssen verstehen, dass die Roma-Bevölkerung seit über 600 Jahren in Europa lebt. Das sollte doch lang genug sein, sie als KollegInnen, NachbarInnen und allem voran als Menschen, die zu Europa gehören, anzuerkennen.“

„Ich habe mich schon unzählig oft persönlich mit Roma und ihren Vertreter-Organisationen getroffen, um über ihre Bedürfnisse zu sprechen. In diesen Unterhaltungen wurde stets klar, dass sie nicht ihren eigenen Staat anstreben: Sie wollen keine Privilegien oder Sonderstellung. Sie möchte schlicht und einfach ihr Leben führen dürfen, wie alle anderen auch. Sie möchten leben, arbeiten, Kinder aufziehen, alt werden und sterben – alles in Würde, nicht mehr. Sie möchten als gleichwertig behandelt werden und die gleichen Chancen genießen wie alle. Sie möchten ohne Angst sagen können: Wir sind Roma.“ Weiterlesen »

Terminhinweis: „Kelle“ mich nicht voll! – Ressentiments widersprechen

Am 22.03. laden die Dresdner CDU-Bundestagsabgeordneten Arnold Vaatz und Andreas Lämmel die Publizistin Birgit Kelle zu einer Veranstaltung unter dem Titel „Mit Gendergaga gegen das muslimische Frauenbild? Wie Ideologien unsere Freiheit bedrohen.“ nach Dresden ein.Birgit Kelle hat sich in den vergangenen Jahren einen Ruf als „Homo-Gegnerin“ und Aktivistin gegen Gender Mainstreaming erarbeitet.

Beispielsweise trat sie in Erscheinung mit Äußerungen wie:
„Wenn es soweitergeht, wird wohl in absehbarer Zeit in unseren Schulen das Wort”Hetero” als Bezichtigung verwendet. Denn wer nicht wenigstens bisexuell ist, gerät angesichts der Gender-Offensive demnächst mit seinen traditionellen heterosexuellen Geschlechtstrieb unter Rechtfertigungsdruck.“ (“Gender mich nicht voll!”FOCUS; focus.de; 28.02.2015) Weiterlesen »

Kampf um Frauenrechte bleibt aktuell!

bfk-2011_logo_180x250Im Jahr 2016 stehen wir am Internationalen Frauentag immer noch vor den gleichen Problemen, über die wir schon seit Jahren sprechen. Nach wie vor sind Frauen und Mädchen in besonderen Maße von Gewalt betroffen, allein in der EU wurde jede 3. Frau Opfer sexueller und/oder körperlicher Gewalt. In Deutschland haben wir immer noch große Defizite bei der Umsetzung entsprechender Schutzmaßnahmen, wie z.B. bei einer bundesweit einheitlichen Finanzierung von Frauenhäusern. Gleiches gilt für bestehende Lohnunterschiede und die ungleiche Besetzung von Führungspositionen und Ämtern. Weiterlesen »

Nein zu Gewalt gegen Frauen

 

Als ich von den Kölner Ereignissen hörte, stockte mir wirklich der Atem, denn das ist eine besondere Dimension von Sexismus gegenüber Frauen. Diese Taten sind durch nichts – durch wirklich gar nichts – zu relativieren, und wir dürfen es auch keinem einzigen Opfer antun, diese Debatte für andere Zwecke zu missbrauchen – nicht für nationale Wahlkämpfe, für Nazihetze, und auch nicht, um Flüchtlinge schneller loszuwerden. Weiterlesen »